Patientenrechte

Die grüne Position

Wir treten für ein Gesundheitswesen ein, das die Selbstbestimmung der PatientInnen respektiert und PatientInnen im Behandlungsprozess von Betroffenen zu Beteiligten macht. Wesentliche Elemente dafür sind unabhängige und verständliche Information und Unterstützung, Qualitätstransparenz sowie die Stärkung der PatientInnenrechte gegenüber Leistungserbringern und Krankenkassen.

Aktuelles

08. November 2019 MDK-Reformgesetz
Rede zu Protokoll zur 2./3. Lesung zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängige Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
TOP 12 Debatte „Medizinische Dienste der Krankenversicherung“ 07.11.2019 Maria Klein-Schmeink Rede zu… > weiterlesen
07. Oktober 2019 GKV-FKG
Wo bleibt das Gesetz für mehr Qualität und Transparenz für Versicherte in der GKV?
Zum Kabinettsentwurf des „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes“ erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für… > weiterlesen
01. Oktober 2019 MDK-Reformgesetz
Rede zu Protokoll zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
TOP 23 Debatte „Medizinische Dienste der Krankenversicherung“ 26.09.2019 Maria Klein-Schmeink Rede zu… > weiterlesen
01. Oktober 2019 Implantateregister
Rede zu Protokoll zum Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland
TOP 16 Debatte „Implantateregister“ 26.09.2019 Maria Klein-Schmeink Rede zu Protokoll Seit 2012… > weiterlesen
17. Juli 2019 MDK
Unabhängigkeit der Medizinischen Dienste ist Voraussetzung für Vertrauen der Versicherten
Die organisatorische Lösung der Medizinischen Dienste von den Krankenkassen war überfällig und wird die… > weiterlesen
27. Juni 2019 Entschädigungsfonds, Behandlungsfehler
Schriftliche Frage zum Patientenentschädigungsfonds
Auf Grundlage welcher Kriterien erfolgt die im Koalitionsvertrag vereinbarte Prüfung eines… > weiterlesen
21. Juni 2019 Methodenbewertung Implantateregistergesetz
Neue Behandlungsmethoden nach Gutdünken gefährden Patientenschutz
Maria Klein-Schmeink fordert Jens Spahn zu grundlegenden Korrekturen im Implantateregistergesetz auf. > weiterlesen
16. Mai 2019 Patientenrechte
Statement zur Behandlungsfehlerstatistik des MDK
Die heute veröffentlichte Begutachtungsstatistik von Behandlungsfehlern durch die MDK-Gemeinschaft bestätigt jeden vierten gemeldeten Behandlungsfehlerverdacht und geht darüber hinaus von einer hohen Dunkelziffer an unentdeckten Behandlungsfehlern aus. Dies zeigt sehr deutlich, dass die Zahlen des MDK nur die Spitze des Eisbergs bilden. Nach wie vor fehlt echte Transparenz. > weiterlesen
20. April 2019 Krankschreibungen, WhatsApp
Schriftliche Frage zu Krankschreibungen per WhatsApp
Welche rechtlichen Bedenken sieht die Bundesregierung bei einer Krankschreibung per WhatsApp hinsichtlich der… > weiterlesen
04. April 2019 Interview
Tagesschau: Verpflichtendes Implantateregister mehr als überfällig
Wir haben im Interesse der Patientensicherheit seit langem für ein verpflichtendes Implantateregister gekämpft. Nur so kann man nachverfolgen, ob ein bestimmtes Implantat, nachdem es eingesetzt wurde, tatsächlich auf lange Sicht auch sicher und verträglich ist. Der Skandal um gerissene Brustimplantate hat gezeigt, wie nötig das ist. > weiterlesen

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