Die Digitalisierung verspricht das Gesundheitswesen grundlegend zu verändern. Dies bedeutet für Patientinnen und Patienten, Verbraucherinnen und Verbraucher, für die Gesundheitspolitik als auch für alle im Gesundheitswesen Tätigen Chance und Herausforderung zugleich. Umso bedeutsamer ist es, sie aktiv im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten sowie Risiken offen zu diskutieren und mögliche Fehlentwicklungen zu vermeiden. Für uns ist klar: Die Belange von Datenschutz, Patienteninteressen und Patientenrechte können nur zusammen gedacht und vorangebracht werden.
Dem Referentenentwurf zum Digitale Versorgung-Gesetz von Spahn fehlt weiterhin eine Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Spahn gleicht einem Koch, der versucht, eine wachsende Zahl von Zutaten ohne Rezept zu einem schmackhaften Gericht zusammenzurühren.
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In einem offenen Brief an Bildungsministerin Anja Karliczek und Gesundheitsminister Jens Spahn fordert Maria Klein-Schmeink die Bundesregierung auf, eine Mitgliedschaft bei Snomed International zu beantragen. Snomed International ist eine Non-Profit-Organisation, die einheitliche Standards für digitale medizinische Daten entwickelt. Die Mitgliedschaft ermöglicht es insbesondere, kostenfreie nationale Lizenzen zu vergeben.
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Bei einem Termin mit der Gematik, der verantwortlichen Behörde für die Konzeption und Spezifikation der elektronischen Patientenakte (ePA), wurde klar, was wir schon beim Lesen der Spezifikationen befürchtet hatten: Patient*innen werden in der ersten Ausbaustufe keine differenzierten Datenschutzeinstellungen vornehmen können.
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244 Milliarden Euro sind allein im Bereich der Gesundheitsversorgung im nächsten Jahr in der gesetzlichen Krankenversicherung angesetzt, weitere mehr als 40 Milliarden Euro in der sozialen Pflegeversicherung, und dann kommen noch die Ausgaben aus den privaten Bereichen dazu. Es ist also ein riesiger und ein enorm wichtiger Bereich, ein Bereich, der maßgeblich darüber entscheidet, ob die Lebensqualität in unserem Lande stimmt.
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„Gleich zweimal hat sich diese Woche Bundesministerin Anja Karliczek markant geäußert.
Auf völliges Unverständnis stößt ihre Aussage, es brauche nicht an jeder Milchkanne ein schnelles Internet. Damit fällt sie dem ländlichen Raum in den Rücken, denn gerade hier brauchen wir die flächendeckende Breitbandversorgung.
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