Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Digitalisierung

Statement zu den Presseberichten über Sicherheitslücken in der IT von Arztpraxen

Wieder zeigt sich, dass Gesundheitsminister Jens Spahn mit Gesundheitsapps und der Blockchain lieber an einer schicken Fassade strickt, statt sich rechtzeitig um die vielen unbearbeitete Baustellen bei der Digitalisierung zu kümmern. Erst im Juni kommenden Jahres wird die Kassenärztliche Bundesvereinigung eine Richtlinie zur IT-Sicherheit in den ambulanten Praxen erlassen. Und um die Qualität der beteiligten IT-Dienstleister hat sich bislang weder in der Gematik noch im Ministerium jemand ausreichend gekümmert.

Spahn ist zwar nicht unmittelbar für die Sicherheitslücken verantwortlich. Wohl aber trägt er die politische Verantwortung für Rahmenbedingungen, die solche Lücken begünstigen. Die berichteten Sicherheitslücken beschädigen das notwendige Vertrauen der Patientinnen und Patienten in die Sicherheit ihrer Daten. Spahn scheint nicht zu verstehen, dass die Akzeptanz der Patientinnen und Patienten keine Nebensächlichkeit, sondern Voraussetzung für den Erfolg der notwendigen Digitalisierung im Gesundheitswesen ist. Wir erwarten von Jens Spahn zügig Aufklärung darüber, in wie vielen Praxen es die geschilderten Probleme gibt und wie sie schnellstmöglich behoben wird. Die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten müssen zudem bestmöglich dabei unterstützt werden, eine sichere Praxis-IT aufzubauen und ihre Digitalkompetenz auszubauen. Datensicherheit muss in unserem Gesundheitswesen so selbstverständlich werden wie Händewaschen.

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