Maria Klein-Schmeink Abgeordnete im Deutschen Bundestag

Finanzen

Herausforderungen in der Kranken- und Pflegeversicherung mit Priorität angehen

Zur Kostenentwicklung in der gesetzlichen Kranken- und Sozialen Pflegeversicherung erklärt Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

"Die Kostensteigerungen waren absehbar und gehen auf verschiedene Ursachen wie den medizinischen Fortschritt und eine älter werdende Gesellschaft zurück. Aber auch darauf, dass den Versicherten Kosten aufgeladen wurden, die eher der Bund über Steuermittel hätte zahlen müssen. Gesamtgesellschaftliche Aufgaben dürfen nicht länger der Versichertengemeinschaft aufgebürdet werden, sie müssen durch Steuermittel finanziert werden.

Im Koalitionsvertrag wurden Maßnahmen beschlossen, um die Beitragszahlenden zu entlasten. Das muss insbesondere für die Soziale Pflegeversicherung jetzt schnell umgesetzt werden, um Beitragserhöhungen in den nächsten Monaten zu vermeiden. Zugleich müssen noch in diesem Jahr wichtige Reformen im Bereich der Pflege angegangen und entsprechend finanziert werden."

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