Bei einem Termin mit der Gematik, der verantwortlichen Behörde für die Konzeption und Spezifikation der elektronischen Patientenakte (ePA), wurde klar, was wir schon beim Lesen der Spezifikationen befürchtet hatten: Patient*innen werden in der ersten Ausbaustufe keine differenzierten Datenschutzeinstellungen vornehmen können.
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Am Freitag, den 24. Mai, zeigt Maria Klein-Schmeink um 18:30 Uhr im Kino cinema (an der Warendorfer Straße in Münster) den Kinofilm „Zu jeder Zeit“ von Nicolas Philibert. Im Anschluss laden wir alle Interessierten ins neben*an (direkt am Kino) ein, um bei einem Freigetränk über die Situation der Pflege und Pflegeausbildung vor Ort zu diskutieren.
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Die heute veröffentlichte Begutachtungsstatistik von Behandlungsfehlern durch die MDK-Gemeinschaft bestätigt jeden vierten gemeldeten Behandlungsfehlerverdacht und geht darüber hinaus von einer hohen Dunkelziffer an unentdeckten Behandlungsfehlern aus. Dies zeigt sehr deutlich, dass die Zahlen des MDK nur die Spitze des Eisbergs bilden. Nach wie vor fehlt echte Transparenz.
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Anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden machte Maria Klein-Schmeink auf die großen Herausforderungen in der Pflege aufmerksam. Am Samstag sprach sie am Grünen Pflegenot-Stand mit Bürger*innen und Bürgern und stellt klar: „In Deutschland fehlen inzwischen mehr als 37.000 Pflegefach- und Hilfskräfte, davon über 8000 in NRW! Wir Grünen im Bundestag wollen 50.000 zusätzliche Stellen in der Kranken- und Langzeitpflege schaffen und haben in unseren Anträgen für ein Sofortprogramm Pflege gezeigt, woher das Geld dafür kommen kann.“
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Aber nach einem so langen Vorlauf ist ja die Frage: Werden die zentralen Probleme denn überhaupt gelöst? Und da muss man sagen: Dieser Gesetzentwurf springt erheblich zu kurz.
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