Aktuelles - Seite 6 von 140 - Maria Klein-Schmeink (MdB, Bündnis 90/Die Grünen)

07. November 2019 Digitatlisierung, DVG

DVG: Sorgfalt statt planloses Agieren!

Informationelle Selbstbestimmung und bestmöglicher Datenschutz sind nicht Hindernisse sondern Grundlage für… > weiterlesen

01. November 2019 Sehhilfen, Hilfsmittel

Schriftliche Frage zu sporttauglichen Brillen für SchülerInnen

Sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass 25% der SchülerInnen fehlsichtig am Sportunterricht… > weiterlesen

30. Oktober 2019 Stromsperre

Grüne wollen verhindern, dass Menschen der Strom abgestellt wird

Rund 90.000 Menschen wurde im Jahr 2018 in NRW zwangsweise der Strom abgestellt. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Grünen. Auch in Münster waren knapp 900 Haushalte betroffen. Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Einsatz, um solche Notlagen zu vermeiden. „Der Staat hat eine Verpflichtung, die Menschen in solchen Situationen zu unterstützen“, so die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. > weiterlesen

25. Oktober 2019 Kindergrundsicherung

Grüne fordern Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung

Die Wahrscheinlichkeit für Kinder, in Hartz IV aufzuwachsen, ist auch in Münster wieder gestiegen und erreicht mit über zwei Millionen Kindern im Hartz IV-Bezug bundesweit einen desaströsen Höchststand. Es braucht neue politische Antworten zur Beseitigung der Kinderarmut. > weiterlesen

17. Oktober 2019 Digitalisierung

Digitalisierung im Gesundheitswesen

Am Mittwoch fand im Bundestag die Anhörung zum Digitale-Versorgung-Gesetz statt. Wir haben einen eigenen Antrag gestellt, in dem wir u.a. fordern, die Patient*innen endlich in den Mittelpunkt zu stellen und mit der Digitalisierung konkrete Probleme zu lösen. unter >weiterlesen finden Sie mein Video und unseren Antrag: > weiterlesen

16. Oktober 2019 Krankengeld, Provisionen

Schriftliche Frage zu Provisionen für Mitarbeiter von Krankenkassen

Ist der Bundesregierung bekannt, dass – wie mir berichtet wurde - einzelne Krankenkassen vertragsgemäß… > weiterlesen

16. Oktober 2019 DVG, Datenschutz

Schriftliche Frage zur Haftung bei Verstössen gegen die DSGVO beim DVG

Wer haftet nach Rechtsauffassung der Bundesregierung bei Genehmigungen von digitalen Gesundheitsanwendungen… > weiterlesen

10. Oktober 2019 Seelische Gesundheit

Seelische Gesundheit ist eine gesellschaftliche Frage

Anlässlich des Welttages der seelischen Gesundheit sowie der Kundgebung des Bündnisses „Mehr Personal und Zeit… > weiterlesen

09. Oktober 2019 GKV-Finanzentwicklung

GKV: Bertelsmann-Studie zeigt politischen Handlungsdruck

Zur heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung über die Finanzentwicklung in der gesetzlichen… > weiterlesen

09. Oktober 2019 GKV-FKG

Kabinettsbeschluss zum Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz - GKV-FKG

Der heute im Kabinett beschlossene Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt für eine Reform der solidarischen… > weiterlesen