Aktuelles

13. November 2019 Datenschutz, Sicherheitslücken
Statement zu den Presseberichten über Sicherheitslücken in der IT von Arztpraxen
Wieder zeigt sich, dass Gesundheitsminister Jens Spahn mit Gesundheitsapps und der Blockchain lieber an einer… > weiterlesen
08. November 2019 DVG, Telematikinfrastruktur, Gesundheitsfachberufe
Schriftliche Fragen zu digitalen Gesundheitsanwendungen und Zugang zur TI für Angehörige von Gesundheitsfachberufen
Welche Formen der elektronischen Übertragung oder Abgabe entsprechender Datenträger direkt durch Hersteller,… > weiterlesen
08. November 2019 DVG, Forschung
Schriftliche Frage zum Forschungsprojekt I.DiGA
Welche Zeitrahmen plant das BMG für die Veröffentlichung und Anhörung der Rechtsverordnung nach § 139e Abs. 9… > weiterlesen
08. November 2019 Digitalisierung, Interview
Digitale-Versorgung-Gesetz verabschiedet
Gestern wurde im Bundestag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) verabschiedet. Leider wurden unsere… > weiterlesen
08. November 2019 Pflegegarantie
Pflege verlässlich und solidarisch versichern
Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag über eine Reform der Pflegeversicherung erläutert Maria Klein-Schmeink den Grünen Vorschlag einer „Doppelten Pflegegarantie“: Pflegebedürftigkeit wird zunehmend zu einem Armutsrisiko. Es ist deshalb höchste Zeit für umfassende Reform der Pflegeversicherung. Wir Grüne bringen heute einen Antrag in den Deutschen Bundestag ein, der für Betroffene das Risiko verringern soll, durch eine Pflegebedürftigkeit in die Armut zu rutschen. ... > weiterlesen
08. November 2019 MDK-Reformgesetz
Rede zu Protokoll zur 2./3. Lesung zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängige Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
TOP 12 Debatte „Medizinische Dienste der Krankenversicherung“ 07.11.2019 Maria Klein-Schmeink Rede zu… > weiterlesen
07. November 2019 Digitatlisierung, DVG
DVG: Sorgfalt statt planloses Agieren!
Informationelle Selbstbestimmung und bestmöglicher Datenschutz sind nicht Hindernisse sondern Grundlage für… > weiterlesen
01. November 2019 Sehhilfen, Hilfsmittel
Schriftliche Frage zu sporttauglichen Brillen für SchülerInnen
Sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass 25% der SchülerInnen fehlsichtig am Sportunterricht… > weiterlesen
30. Oktober 2019 Stromsperre
Grüne wollen verhindern, dass Menschen der Strom abgestellt wird
Rund 90.000 Menschen wurde im Jahr 2018 in NRW zwangsweise der Strom abgestellt. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Grünen. Auch in Münster waren knapp 900 Haushalte betroffen. Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Einsatz, um solche Notlagen zu vermeiden. „Der Staat hat eine Verpflichtung, die Menschen in solchen Situationen zu unterstützen“, so die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. > weiterlesen
25. Oktober 2019 Kindergrundsicherung
Grüne fordern Einführung einer existenzsichernden Kindergrundsicherung
Die Wahrscheinlichkeit für Kinder, in Hartz IV aufzuwachsen, ist auch in Münster wieder gestiegen und erreicht mit über zwei Millionen Kindern im Hartz IV-Bezug bundesweit einen desaströsen Höchststand. Es braucht neue politische Antworten zur Beseitigung der Kinderarmut. > weiterlesen

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