Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

International

Afghanistan: Hilfseinsatz der Bundeswehr nachträglich zugestimmt

Die Münsteraner Abgeordnete Maria Klein-Schmeink ist sehr froh, dass auch in Münster afghanische Ortskräfte und deren Familien, Frauenrechtlerinnen und Mitarbeiter von zivilen Hilfsorganisationen aufgenommen werden: "Aber es bleibt bedrückend, wie viele vor Ort zurückbleiben müssen und extrem gefährdet sind. Nach den schlimmen IS-Terroranschlägen am Flughafen Kabul und dem Abzug der deutschen Truppen bleibt derzeit nur die Hoffnung, dass die USA noch weitere verzweifelte Menschen ausfliegen können. Aber für viele wird es wohl keine Hilfe geben. Vielen drohen Verfolgung und Hinrichtung, den Mädchen ab 12 Jahren und unverheirateten Frauen die Zwangsverheiratung. Es ist ein schweres Versagen der Bundesregierung, nicht bereits früher den Ortskräften, Familien und Mitarbeitenden von Hilfsorganisationen die Einreise zu ermöglichen. Zudem wurden alle nicht Festangestellten aus der Liste Aufnahmeberechtigter ausgeklammert. Die Ausstellung von Visa scheiterte bis vor zwei Wochen an höchsten bürokratischen Hürden. Mich erreichten, wie viele Abgeordnete, verzweifelte Hilferufe. Auch von in Münster lebenden Angehörigen, die um das Überleben ihrer Nächsten bangen. Leider zählen dazu auch etliche, die seit Jahren auf die Genehmigung zum Familiennachzug warten und nun die Altersgrenze überschritten haben. Die Schicksale gehen einem wirklich unter die Haut. Auch hier kann man nur von Behördenversagen und mangelndem politischen Willen sprechen.“

Wie es zu solchen Fehleinschätzungen aber auch mangelndem Engagement für eine konsequente Hilfe durch die zuständigen Minister, aber auch das gesamte Bundeskabinett kommen konnte, müsse schnell aufgearbeitet werden. Es spricht Bände, dass Union und SPD die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses und ein Löschmoratorium für Akten der Ministerien abgelehnt haben. "Ich meine, wir schulden den vielen Menschen eine genaue Untersuchung, auch um aus den Fehlern zu lernen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die Münsteraner Direktkandidatin hat in dieser Woche erstmalig einem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zugestimmt. Es war die nachträgliche Genehmigung des so risikoreichen Hilfseinsatzes der Bundeswehr. Den Soldatinnen und Soldaten gebührt großer Dank, für viele ist der Gedanke, nicht ausreichend vielen Menschen helfen zu können, schwer belastend und fast unerträglich. 

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