Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Maria Klein-Schmeink und Josefine Paul MdL zu längerfristiger Strategie für Pandemie-Maßnahmen

Anlässlich der Debatte im Bundestag fordert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Maria Klein-Schmeink eine längerfristige Perspektive: „Die Menschen brauchen jetzt Verlässlichkeit und Transparenz im Umgang mit dieser Pandemie und keine leichtfertigen Öffnungsversprechen, die nach wenigen Wochen von massiven Einschränkungen eingeholt werden. Wir müssen uns der Ausbreitung der Virus-Varianten stellen, da verbietet sich eine schnelle Öffnung, so sehr wir alle uns auch nach Normalität sehnen mögen. Nur mit Solidarität und Zusammenhalt bewältigen wir die Pandemie, zugleich braucht es Orientierung und Sicherheit.

Wir schlagen daher einen bundesweit verbindlichen Perspektivplan vor, der auf längere Sicht zeigt, wie das Leben mit dem Coronavirus aussieht.“ Die Grüne Bundestagsfraktion unterstützt die Fortsetzung des Lockdown, um die Infektionszahlen ausreichend zu senken. Denn mit der Ausbreitung der Virus-Varianten stehen deutliche Risiken einer erneuten und sehr schnell steigenden Infektionsrate im Raum  „Nun müssen wir den Menschen im Land mit klaren Regeln für die Corona-Maßnahmen wieder Berechenbarkeit und Perspektiven aufzeigen. Das gibt auch Hoffnung“, so die gesundheitspolitische Sprecherin. Die Grünen plädieren für eine durch öffentliche Debatte und gesetzlich im Bundestag legitimierte Strategie, die Wirtschaft, Handel und Kultur Planungssicherheit bietet.

Auch die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Josefine Paul betont, wie ernst die Lage insbesondere angesichts der Virusmutationen weiterhin sei. „Zu frühe Öffnungen können zu einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen führen. Eine dritte Welle dürfen wir nicht riskieren. Ein Stufenplan muss Szenarien für verantwortungsvolle Öffnungen, gleichzeitig aber auch für notwendige Verschärfungen enthalten“, mahnt Paul eine längerfristige Planung seitens Landesregierung an. „Es muss ein klarer Handlungsrahmen erar­beitet werden, der vorgibt, was unter welchen Umständen möglich ist, wann aber auch Maß­nahmen verschärft werden müssen. Das schafft klare und verlässliche Perspektiven für die Menschen. Die Aussicht auf weitere schwierige Wochen in diesem Winter ist für uns alle hart. Aber wir brauchen diese klaren Perspektiven. Insbesondere die Kommunikation ist wichtig, um die Menschen mitzunehmen und Maßnahmen nachvollziehbar zu machen. Wir brauchen die Solidarität der Menschen, wir brauchen aber vor allem die Zuversicht, dass wir das gemeinsam meistern werden.“

 Maria Klein-Schmeink plädiert ebenfalls für ein vorsichtiges Vorgehen:  „Selbstverständlich muss auf neue Entwicklungen wie Mutationen reagiert werden, aber eine Strategie muss deutlich machen,  was erforderlich ist, um Schulen, Restaurants oder Theater langfristig offen zu halten, und gleichzeitig im Falle eines erneuten unkontrollierten Infektionsgeschehens, ab wann wieder welche Beschränkungen gelten. Sie muss bundeseinheitlich gelten und regional differenzieren.“  

Zugleich fordert Klein-Schmeink schnelle und unbürokratische Hilfen für Selbstständige, Kulturschaffende und für Menschen mit geringen Einkommen. "Es ist ein Unding, dass im November versprochene Wirtschaftshilfen im Februar immer noch nicht angekommen sind und z.B. für Friseurinnen und Friseure bislang gar keine Antragstellung möglich ist."

 

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