Maria Klein-Schmeink Abgeordnete im Deutschen Bundestag

Bund

Maria Klein-Schmeink begrüßt Pflegebonus- und 4. Corona-Steuerhilfe-Gesetz

Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, begrüßt den Pflegebonus, der von der Regierungskoalition jetzt auf den Weg gebracht wurde. "Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet", so die langjährige Gesundheitspolitikerin. "Ich besuche immer wieder Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser vor Ort und sehe, welche Schlüsselrolle Pflegende in unserer Gesellschaft innehaben", weiß die Münsteraner Abgeordnete.

500 Millionen Euro werden für Prämienzahlungen im Krankenhausbereich und 500 Millionen Euro für den Bereich der Langzeitpflege zur Verfügung gestellt. Vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte in der Langzeitpflege erhalten bis zu 550 Euro. "Es ist jedoch völlig klar, dass solche einmaligen Zahlungen kein Ersatz sein können für Strukturreformen, die die Arbeitsbedingungen in der Pflege grundsätzlich verbessern", betont Klein-Schmeink. "Das habe ich immer so gesehen und das wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den nächsten Jahren sein."

Gleichzeitig zum Pflegebonus bringt die Regierungskoalition im Bundestag die Steuerfreiheit für die Bonuszahlungen auf den Weg, um ihren Effekt noch zu verstärken. "Dabei konnten wir in den parlamentarischen Beratungen erreichen, dass nicht nur Pflegekräfte von dieser Steuerfreiheit profitieren, sondern auch Medizinische Fachangestellte und Beschäftigte im Rettungsdienst", hebt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende den Beitrag der Grünen zum 4. Corona-Steuerhilfegesetz hervor." Damit schaffen wir einen Anreiz  für Bonuszahlungen durch Arbeitgeber oder im Rahmen von Tarifverhandlungen für diese Berufsgruppen als Anerkennung für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie." 

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