Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

DVG: Noch immer keine Strategie zur Digitalisierung

Jens Spahn gleicht bei der Digitalisierung einem schlechten Koch. Er lässt sich für jede neue Zutat feiern, die er in den Topf wirft. Aber ein Rezept hat er bislang nicht. Doch so entsteht noch lange kein bekömmliches und wohlschmeckendes Gericht. Eine Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen fehlt noch immer. Von einem Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation hätten wir deutlich mehr erwartet. Für ein so lange und großmäulig angekündigtes Gesetz ist der Inhalt nun mehr als dürftig, obwohl der Regelungsbedarf seit langem bekannt ist. Im gesamten Prozess der Digitalisierung fehlt eine klare Patientenbeteiligung. Jens Spahn bleibt blank, wie er die Patientinnen und Patienten und ihre Verbände in die Nutzung der Digitalisierung einbeziehen will. Außerdem muss sichergestellt werden, dass bei der Nutzung von Gesundheitsapps auch zentrale Aspekte des Daten- und Persönlichkeitsschutzes gewährleistet sind. Statt mit Plattitüden zu operieren muss er Patientinnen und Patienten und auch den Leistungserbringern endlich klare Antworten liefern.

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