Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Versorgung

Fragenkatalog an Gesundheitsminister Spahn zu mangelhaften Schutzmasken

Es drängt sich der Eindruck auf, dass das Gesundheitsministerium von Jens Spahn viel Energie in die Verschleierung von Masken-Fehlkäufen steckt, anstatt sich um den Gesundheitsschutz der Menschen zu kümmern. Sollte sein Haus wirklich versucht haben, minderwertige Masken behinderten und sozial benachteiligen Menschen anzudrehen und damit eine Gefährdung der Schwächsten unserer Gesellschaft wissentlich in Kauf genommen haben, so wäre das an Zynismus nicht zu überbieten.

Auch der Vorwurf, ungenügend getestete und wahrscheinlich zu großen Teilen mangelhafte Masken über die Notfallreserve geräuschlos verschwinden zu lassen, wiegt schwer. Damit würde nicht nur der Bundestag und die Steuerzahler*innen aktiv getäuscht, sondern auch die Notfallreserve zum Feuerlöscher ohne Inhalt degradiert.

Die Vorwürfe sind so ungeheuerlich und das Chaos rund um die Maskenbeschaffung und -verteilung so groß, dass Jens Spahn jetzt persönlich aufklären und Stellung beziehen muss. Er darf nicht länger billigen, dass sein Haus Informationen wie die Prüflisten der Maskenqualität lediglich scheibchenweise und höchst lückenhaft herausrückt. Diese Salamitaktik untergräbt das Vertrauen der Menschen in das Krisenmanagement der Bundesregierung massiv. Maximale Transparenz sollte also auch im Eigeninteresse von Gesundheitsminister Spahn liegen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, muss Jens Spahn die politische Verantwortung übernehmen.

Vor diesem Hintergrund habe ich Minister Spahn eine Liste von Fragen geschickt, um deren Beantwortung ich ihn bitte. Meinen Brief an ihn können Sie hier lesen.

 

zurück