Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Digitalisierung

Abschluss des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

Zur abschließenden Lesung des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) erklärt Maria Klein-Schmeink:

Das Tempo der Digitalisierung im Gesundheitswesen ist in den letzten Jahren rasant gestiegen, aber leider kriegen die Patient*innen davon bislang wenig mit. Einen echten Unterschied macht die Digitalisierung noch nirgendwo, daran wird auch das DVPMG so schnell nichts ändern. Der Gesetzentwurf räumt zwar hinter den vergangenen Gesetzen auf und füllt einige Lücken, die wir schon oft angemahnt haben. Gleichzeitig bleibt das DVPMG Antworten auf die wesentlichen Fragen schuldig. Noch immer hat Spahn keine Strategie vorgelegt, es fehlt die Einbindung der Nutzer*innen und die flächendeckende Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz.

Ohne Strategie und konsequente Einbindung der Nutzer*innen ist es kein Wunder, dass das Gesundheitswesen unter der Last der Digitalgesetze ächzt. Alle Länder, die bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen erfolgreich sind, haben eine Strategie. Zuletzt hat sich auch der Sachverständigenrat dafür ausgesprochen. Nur Minister Spahn will lieber auf Zuruf arbeiten. Das geht auf Kosten der Nutzerfreundlichkeit und des Vertrauens.

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