Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Aktuelles

  • Heilmittelerbringer

    Therapeuten brauchen mehr als halbherzige Schritte

    Der große Wurf ist es nicht geworden. Gesundheitsminister Jens Spahn geht zwar in Teilen richtige Schritte, aber er bleibt auf dem halben Weg stehen. Zwar wird die Grundlohnsummenbindung bei der Vergütung aufgehoben, eine tatsächliche Vergütung all der Leistungen, die Therapeuten erbringen, findet jedoch nicht statt. > weiterlesen

  • Überschüsse

    Kassenrücklagen für gute Versorgung nutzen

    Es ist ein reines Ablenkungsmanöver, die Kassen aufgrund der gestiegenen Rücklagen zu bezichtigen, Beiträge zu horten. Die Rücklagen der Kassen sind durch die gute Konjunktur entstanden und größtenteils von den Versicherten aufgebracht worden. Sie sollten für die dringlichen Verbesserungen der Versorgung ausgegeben werden und nicht hauptsächlich der Entlastung der Arbeitgeberbeiträge dienen. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag

    Brillen dürfen keine Einkommensbelastung sein - aktuelle Regelungen zu Sehhilfen müssen auf den Prüfstand

    Wir müssen überlegen: Wen wollen wir entlasten? In welchen Schritten tun wir das? Können wir uns das finanziell erlauben? Wir wissen derzeit nicht, welches Finanzvolumen auf uns zukäme, wenn wir beispielsweise Leistungen schon ab 3 Dioptrien oder ab 5 Dioptrien – was immerhin das Kennzeichen für eine schwere Sehbeeinträchtigung nach WHO-Klassifikation wäre – anbieten würden. > weiterlesen

  • Schwangerschaftsabbruch

    Donnerstag, 6. Dezember, Münster: "Das Tabu Schwangerschaftsabbruch"

    Auf Einladung der "Kritischen Mediziner*innen Münster" diskutiere ich am Donnerstag, 6. Dezember "Das... > weiterlesen

  • Veranstaltung, Krankenhäuser, Versorgung

    Mittwoch, 5. Dezember in Neuss: "Haben kommunale Krankenhäuser eine Zukunft?"

    "Haben kommunale Krankenhäuser eine Zukunft?" Auf Einladung der Grünen im Rhein-Kreis-Neuss diskutiere ich... > weiterlesen

  • Mietrecht, Wohnraummangelgebiete

    Mietrechtsänderung enttäuscht!

    Zur Abstimmung über das Mietrechtspaket der Großen Koalition erklärt Maria Klein-Schmeink: „Das im Bundestag verabschiedete Mietsrechtspaket geht an der Lebensrealität vieler Mieterinnen und Mieter in Deutschland vorbei. Es fehlen echte Verbesserungen im Mietrecht, die Mietpreiserhöhungen begrenzen und Mieterschutz gewährleisten. > weiterlesen

  • Medizinprodukte, Implant files

    Medizinprodukte: Patientenschutz muss vor Wirtschaftsinteressen gehen

    Zu den unter dem Titel „Implant Files“ veröffentlichten Recherchen erklärt die Münsteraner... > weiterlesen

  • Rede im Bundestag

    Die Baustellen im Gesundheitswesen sind groß; Minister Spahn muss die richtigen Probleme adressieren

    244 Milliarden Euro sind allein im Bereich der Gesundheitsversorgung im nächsten Jahr in der gesetzlichen Krankenversicherung angesetzt, weitere mehr als 40 Milliarden Euro in der sozialen Pflegeversicherung, und dann kommen noch die Ausgaben aus den privaten Bereichen dazu. Es ist also ein riesiger und ein enorm wichtiger Bereich, ein Bereich, der maßgeblich darüber entscheidet, ob die Lebensqualität in unserem Lande stimmt. > weiterlesen

  • Digitalisierung, Ehe für alle

    Den ländlichen Raum nicht abhängen

    „Gleich zweimal hat sich diese Woche Bundesministerin Anja Karliczek markant geäußert. Auf völliges Unverständnis stößt ihre Aussage, es brauche nicht an jeder Milchkanne ein schnelles Internet. Damit fällt sie dem ländlichen Raum in den Rücken, denn gerade hier brauchen wir die flächendeckende Breitbandversorgung. > weiterlesen

  • politische Informationsfahrt

    Besuchergruppe aus dem Münsterland im Bundestag

    Anfang der Woche habe ich wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis im Münsterland im Bundestag begrüßt. Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt stand diesmal neben dem Besuch des Reichstages auch eine Besichtigung des Bundeskanzleramtes. > weiterlesen