Aktuelles - Maria Klein-Schmeink (MdB, Bündnis 90/Die Grünen)

24. September 2020

Faire Produkte, faire Handelsbeziehungen – zu Besuch im Weltladen

Anlässlich der Fairen Woche durfte ich am vergangenen Montag den Weltladen im 4tel besuchen. Einmal mehr wurde deutlich, dass es faire Produkte, faire Handelsbeziehungen und ein Lieferkettengesetz braucht. Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen in internationalen Lieferketten müssen aufgedeckt werden. Die Weltläden in Münster sind ein wichtiger Baustein für faire Produktionsketten und Lebensqualität im Viertel. > weiterlesen

23. September 2020 Corona, Warn-App

100 Tage Corona-Warn-App

Zu 100 Tagen Corona-Warn-App erklärt Maria Klein-Schmeink: "Die vollmundige Inszenierung der Bundesregierung… > weiterlesen

23. September 2020 Orthopädie, Ahaus

Relevanz der Hilfsmittelversorgung - vor Ort im Sanitätshaus in Ahaus

Um sich vor Ort ein Bild vom Arbeitsalltag in einem Sanitätshaus zu machen, besuchte Maria Klein-Schmeink das Sanitätshaus „Grenzland“ in Ahaus. Mit Vertreter*innen des Bundesinnungsverbandes für Orthopädie-Technik und der Innung für Orthopädie-Technik Münster erörterte sie u.a. die Frage, welche Rolle die Versorgung mit Hilfsmitteln im System der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) spielt. > weiterlesen

23. September 2020 GPVG

Statement zum Kabinettsbeschluss über den Entwurf eines Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG)

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Entwurf eines Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz… > weiterlesen

18. September 2020 Heimittelrichtlinie

Mündliche Frage zur Verschiebung des Inkrafttretens der neuen Heilmittelrichtlinie

Was gedenkt die Bundesregierung zu unternehmen, um die Folgen der Verschiebung des Inkrafttretens der neuen… > weiterlesen

18. September 2020 UPD

Grüne Kritik an UPD erneut bestätigt

Zur Veröffentlichung des Rechtsgutachtens zur Weiterentwicklung und Verstetigung… > weiterlesen

17. September 2020 Krankenhausplanung

Bericht des Bundesrechnungshofes zur Krankenhausplanung

Zum Bericht der Rheinischen Post über ein Papier des Bundesrechnungshofes (BRH) zur Krankenhauspolitik… > weiterlesen

17. September 2020 Patientensicherheit

Welttag der Sicherheit von Patientinnen und Patienten am 17. September 2020

Anlässlich des Welttags der Sicherheit von Patientinnen und Patienten am 17. September 2020 erklären Maria… > weiterlesen

17. September 2020 KHZG, Krankenhäuser

Entschließungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser – Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Der Titel des Gesetzentwurfes hält nicht, was er verspricht. Der Gesetzentwurf ist kein Zukunftsprogramm für… > weiterlesen

15. September 2020 Finanzierung GKV

Statement Maria Klein-Schmeink zur Finanzierung der GKV 2021

Zu den Vorschlägen von Minister Spahn zur Finanzierung der GKV in 2021 erklärt Maria Klein-Schmeink: "Die… > weiterlesen