Zur Vergabe des APPLAUS-Preises in der Kategorie III an das STAGE off LIMITS, „cuba cultur“ gratuliert die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/ Grüne, herzlich: "Ich freue mich, dass das Projekt der Sozio-Kulturellen Zentren „STAGE off Limits“ im cuba-cultur ausgezeichnet wird. Das „cuba“ ist eine wichtige Kultureinrichtung in Münster für alle Künstler*innen des Münsterlandes.
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Am 7. November wurde im Bundestag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) verabschiedet. Da unsere Vorstellungen einer patientenorientierten Digitalisierung im Gesundheitswesen nicht erfüllt wurden, haben wir dem Gesetz nicht zugestimmt.
Meine Kritik zum DVG erkläre ich hier im Video:
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Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag über eine Reform der Pflegeversicherung erläutert Maria Klein-Schmeink den Grünen Vorschlag einer „Doppelten Pflegegarantie“: Pflegebedürftigkeit wird zunehmend zu einem Armutsrisiko. Es ist deshalb höchste Zeit für umfassende Reform der Pflegeversicherung. Wir Grüne bringen heute einen Antrag in den Deutschen Bundestag ein, der für Betroffene das Risiko verringern soll, durch eine Pflegebedürftigkeit in die Armut zu rutschen. ...
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Rund 90.000 Menschen wurde im Jahr 2018 in NRW zwangsweise der Strom abgestellt. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Grünen. Auch in Münster waren knapp 900 Haushalte betroffen.
Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Einsatz, um solche Notlagen zu vermeiden. „Der Staat hat eine Verpflichtung, die Menschen in solchen Situationen zu unterstützen“, so die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink.
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Die Wahrscheinlichkeit für Kinder, in Hartz IV aufzuwachsen, ist auch in Münster wieder gestiegen und erreicht mit über zwei Millionen Kindern im Hartz IV-Bezug bundesweit einen desaströsen Höchststand. Es braucht neue politische Antworten zur Beseitigung der Kinderarmut.
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