Münster - Stadt des Westfälischen Friedens und Fahrradhauptstadt Deutschlands
Mein Wahlkreis (WK 130) ist die kreisfreie Stadt Münster, die Stadt des Westfälischen Friedens von 1648 und die Fahrradhauptstadt Deutschlands. Sie liegt zwischen Dortmund und Osnabrück im Zentrum des Münsterlandes.
Mit ihren ca. 270.000 Einwohnern ist die Stadt geprägt durch die Universität und die Fachhochschulen mit ihren insgesamt ca. 50.000 Studierenden. Der Radverkehrsanteil beträgt aufgrund des sehr guten Radwegenetzes rund 40 % des Gesamtverkehrs. Direkt vor dem Hauptbahnhof findet sich das mit 3.300 Fahrradparkplätzen größte Fahrradparkhaus Deutschlands.
Bekannt ist Münster für seine nach dem zweiten Weltkrieg originalgetreu wiederaufgebaute Innenstadt mit dem Prinzipalmarkt, der oft Kulisse in Filmproduktionen wie dem Münsteraner Tatort oder der Krimiserie Wilsberg ist und dem Domplatz auf dem der beliebte Wochenmarkt stattfindet. Münster ist eine sehr grüne Stadt und liegt mit seinem an die Altstadt grenzenden Naherholungsgebiet Aasee und dem Dortmund-Ems-Kanal sogar direkt am Wasser.
Die kreisfreie Stadt Münster ist Zentrum des Münsterlandes, einer landwirtschaftlich geprägten Region mit überwiegend mittelständischer Gewerbe- und Dienstleistungsstruktur. Durch den umfassenden Branchenmix ist die Region relativ krisensicher. Anfang 2010 betrug die Arbeitslosigkeit in Münster und Münsterland rund 6 %. Sie ist damit die niedrigste in Nordrhein-Westfalen.
Münster ist Gesundheitsstandort: vier Schulen für Heilberufe, fünf Krankenhäuser in freier Trägerschaft, das Universitätsklinikum, eine Vielzahl ambulanter Versorgungseinrichtungen sowie eine breite und lebendige Selbsthilfeszene zeichnen die Stadt aus. Jeder fünfte Arbeitsplatz liegt im Gesundheitsbereich.
Vor Ort tausche ich mich mit Selbsthilfeorganisationen, Betroffenen und Berufsverbänden über ihre Erfahrungen und Forderungen mit und an die Bundespolitik aus. Kritik und Anregungen nehme ich mit nach Berlin. Im Wahlkreis informiere ich über die Ziele bündnisgrüner Politik und über meine politischen Aktivitäten in Berlin. Dabei geht es mir vor allem um eine gemeinsame Diskussion mit den Menschen vor Ort. Diese Gespräche und Diskussionen würde ich als meine "politische Nabelschnur" bezeichnen – nach 17 Jahren im Rat der Stadt möchte ich auch als Bundestagsabgeordnete den einzelnen Menschen mit seinen Problemen und Visionen in den Mittelpunkt meiner Politik stellen.
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Initiativen Prävention
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Gesundheitsförderung kommt nur noch in Sonntagsreden zur Sprache. Höchste Zeit für eine Nationale Präventionsstrategie und für ein Präventionsgesetz! Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
