Ältere Nachrichten
"Bahr wachklingeln - Novellierung der psychotherapeutischen Ausbildung vorantreiben"
Zu den Problemen in der Ausbildung von PsychotherapeutInnen und den von der Interessenvertretung der Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) in NRW angekündigten Demonstrationen am Mittwoch, 14. November in Münster, erklärt die... » weiterlesen
Prävention: Grüne fordern konkrete Taten statt schwarz-gelber Symbolhandlungen
Anlässlich der Eröffnung des 5. Präventionskongresses „Gesund und aktiv älter werden“ fordern Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte und Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und... » weiterlesen
Organspende in Deutschland transparent organisieren
Die Skandale bei der Organspende haben gezeigt: Es ist an der Zeit, die Kontrollen zu intensivieren, klare Regeln einzuführen und eine stärkere staatliche Aufsicht in diesem Bereich zu schaffen. Wir fordern u.a. die Koordinierung... » weiterlesen
Gesetz zur Zwangsbehandlung muss sorgfältig abgewogen werden
Anlässlich des im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zu betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlungen erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte, und Ingrid Hönlinger, Obfrau im... » weiterlesen
Koalitionsgipfel führt zu sozialer Talfahrt
Zu den Ergebnissen des schwarz-gelben Koalitionsgipfels in Berlin erklärt die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: „Die Abschaffung der Praxisgebühr und die Einführung des Betreuungsgelds sind als zwei Ergebnisse des... » weiterlesen
Langzeitarbeitslosigkeit
Für Langzeitarbeitslose waren drei Jahre schwarz-gelbe Regierung verlorene Jahre. Das zeigt die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf unsere Anfrage überdeutlich. Berücksichtigt man alle Daten, dann ist die Zahl der... » weiterlesen
Schriftliche Fragen Oktober 2012
1. Wird der für das Jahr 2013 geplante Kongress des Bundesministeriums für Gesundheit und der Bundesvereinigung für Prävention und Gesundheitsförderung (BVPG) zum Thema "Prävention und Gesundheitsförderung für Frauen und... » weiterlesen
Pflegetransparenzvereinbarung (so genannter Pflege-TÜV)
Anlass für die Kleine Anfrage war die derzeitige Diskussion zur Überarbeitung der existierenden Pflegetransparenzvereinbarung (PTV, „Pflege-TÜV“). Stationäre Einrichtungen und ambulante Dienste werden seit 2008 und 2009 vom... » weiterlesen
Angebot in „Leichter Sprache“ ermöglicht Teilhabe
Zu Einführung des neuen Internetangebotes des Deutschen Bundestages in „Leichter Sprache“ erklärt die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: „Ich freue mich sehr über das neu geschaffene Angebot. Vielen... » weiterlesen
Gesundheitliche Auswirkungen von Fluglärm
Von 2000 bis 2011 ist das Flugpassagieraufkommen um 46,6 Prozent gewachsen, die Luftfrachtmenge sogar um 81,9 Prozent. Diese Zunahme des Flugverkehrs bedeutet auch eine zunehmende Belastung der Bevölkerung und der Umwelt durch... » weiterlesen
Veranstaltungshinweis
Initiativen Prävention
Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Präventionsgesetz der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel zur Bewertung des am 20.03.2013 vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf findet sich auf der Homepage der Bundestagsfraktion.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Grüne Gesundheitskampagne
Externe Links
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