Maria Klein-Schmeink MdB: Ältere Nachrichten

Ältere Nachrichten

20.02.2014
Rede, Gesundheit, Patientenrechte

Unabhängige Patientenberatung stärken

Es hat sich gezeigt, dass viele Patientinnen und Patienten sowohl telefonisch als auch persönlich die Beratungsstellen in Anspruch nehmen. Diese sind ein Seismograph für Veränderungsbedarf im Gesundheitswesen. Durch die enorme...  » weiterlesen

19.02.2014
Antrag, Gesundheit, Patientenrechte

Unabhängige Patientenberatung stärken und ausbauen

Der Beratungsbedarf der seit 2000 existierenden unabhängigen und kostenfreien Patientenberatung ist seit Gründung kontinuierlich gestiegen und schon heute reicht das derzeitige Beratungsnetzwerk nicht mehr aus, um den Bedarf an...  » weiterlesen

19.02.2014
Antrag, Gesundheit

Entschließungsantrag zum Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGB V-ÄndG)

Mit der Zulassung von Arzneimitteln muss nachgewiesen werden, dass diese wirksam sind. Eine solche Bewertung fehlt allerdings für den größten Teil der auf dem Markt befindlichen Arzneimittel (Bestandsmarkt). Die Bundesregierung...  » weiterlesen

13.02.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Finanzierung

Zusatzbeitrag im neuen Kleid ungerecht

Zu dem heute bekannt gewordenen Referentenentwurf zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik: Mit dem...  » weiterlesen

12.02.2014
Antrag, Gesundheit

Selbstbestimmung bei der Notfallverhütung stärken – Pille danach mit Wirkstoff Levonorgestrel schnell aus der Verschreibungspflicht entlassen

Selbstbestimmung und der gesicherte Zugang zur Familienplanung sind wesentliche Bereiche der sexuellen und reproduktiven Rechte. Dazu gehört auch der niedrigschwellige Zugang zum Notfallverhütungsmittel „Pille danach“. In nahezu...  » weiterlesen

11.02.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Soziales, NRW

Frauen in Not brauchen rezeptfreien Zugang zur "Pille danach"

Die grünen Münsteraner Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin im Bundestag und Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion erklären zur Ankündigung von Bundesgesundheitmsinister...  » weiterlesen

07.02.2014
Bericht, Gesundheit, Münster und Region

Podiumsdiskussion in Hamm: „Geschenkt oder geschmiert?“

Am Mittwoch den 5. Februar 2014 fand die Podiumsdiskussion zum Thema Korruption im Gesundheitswesen in Hamm statt. Eingeladen zu dieser Veranstaltung waren die Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNE),...  » weiterlesen

04.02.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Patientenrechte

Elektronische Gesundheitskarte: Akzeptanz des Projekts gefährdet

Zu dem Gutachten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zur neuen elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erklären Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin und Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender...  » weiterlesen

30.01.2014
Pressemitteilung, Münster und Region, Bund, Finanzen

Klein-Schmeink fordert verbilligte Abgabe von Konversionsflächen

In einem Schreiben an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink für eine verbilligte Abgabe der von den Briten freigezogenen Kasernenflächen durch die Bundesanstalt für...  » weiterlesen

29.01.2014
Pressemitteilung

Grüner Glückwunsch an Christoph Strässer

Die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink gratuliert ihrem Münsteraner Kollegen Christoph Strässer (SPD) zu seiner Ernennung als Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung: „Angesichts seiner langjährigen Erfahrung...  » weiterlesen

Initiativen Prävention

Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich im Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung der Prävention von der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel dazu hier. Die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf fand am 15. Mai 2013 statt und brachte der Koalition viel Kritik. Das Gesetz wurde am 27. Juni mit den Stimmen der Koalition beschlossen, wird aber erst am 20. September im Bundesratsplenum aufgesetzt.

Initiativen PatientInnenrechte

Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.

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