Maria Klein-Schmeink MdB: Ältere Nachrichten

Ältere Nachrichten

10.03.2014
Veranstaltungshinweis, Gesundheit

15. März: Elternprotest in Münster - Familien fordern Hebammen!

Ab Juli 2015 droht dem Berufsstand der Hebammen das Aus!  Aus Solidarität mit den Hebammen finden derzeit in Deutschland viele Kundgebungen statt. Am kommenden Samstag, 15. März findet ein Elternprotest auch in Münster...  » weiterlesen

07.03.2014
Schriftliche Frage, Gesundheit, Prävention, Psychische Gesundheit

Schriftliche Fragen Februar 2014

1. Was unternimmt die Bundesregierung, um sicherzustellen, dass ein Hautkrebsscreening mit den nach heutigem medizinischen Stand geeigneten Diagnoseinstrumenten durchgeführt und auch mit der GKV abgerechnet werden kann? 2....  » weiterlesen

06.03.2014
Kleine Anfrage, Gesundheit

Transparenz und Aufsicht bei Selbstverwaltungskörperschaften in der gesetzlichen Krankenversicherung

Mangelnde Transparenz und halbherzige staatliche Aufsicht begünstigen Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen, wie sie zum Beispiel kürzlich bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) öffentlich geworden sind. Dabei hatte die...  » weiterlesen

06.03.2014
Kleine Anfrage, Gesundheit

Drogenpolitik der Bundesregierung und Aufgaben der Drogenbeauftragten

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD lässt offen, wie sich die neue Bundesregierung sucht- und drogenpolitisch positioniert und welche Vor-haben sie in dieser Legislaturperiode plant. Zudem stellt sich die Frage, wie...  » weiterlesen

06.03.2014
Pressemitteilung, Veranstaltungshinweis, Münster und Region, Umwelt

Grüne: Energieregion Münsterland stärken

„Das Münsterland ist bei den Erneuerbaren Energien die Nummer eins unter den Regionen in NRW – diese Position wollen wir Grünen stärken und das Münsterland zur Modellregion Klimaschutz ausbauen“, erklären die grünen...  » weiterlesen

05.03.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Finanzierung

Schäuble greift in die Taschen der Versicherten

Zu den Meldungen über die Kürzung des Bundeszuschusses zum Gesundheitsfonds um 6 Milliarden erklärt Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion: Finanzminister Schäuble hat nur die...  » weiterlesen

28.02.2014
Bericht, Gesundheit, Münster und Region

"Demenz im Blick" - Auftaktveranstaltung zum Aktionsjahr in NRW

Durch das Aktionsjahr "Demenz im Blick" der Ärztekammern Westfalen-Lippe und Nordrhein unter Schirmherrschaft von Gesundheitsministerin Barbara Steffens soll die Versorgung demenzkranker Menschen in den Blickpunkt...  » weiterlesen

21.02.2014
Rede, Gesundheit, Psychische Gesundheit

Entgeltsystem in der Psychiatrie

Wir müssen zu einem leistungsfähigen Entgeltsystem kommen, das aber auch die individuellen Bedürfnisse der Patienten berücksichtigt. Eine begleitende Expertenkommission sollte einen adäquaten Neustart gewährleisten.  » weiterlesen

20.02.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Bund, NRW

Drohendes Aus für freiberufliche Hebammen: Bundesregierung muss rasch handeln!

Zum drohenden Ende der Berufshaftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Maria Klein-Schmeink: Mit großer Sorge haben wir die...  » weiterlesen

20.02.2014
Persönliche Erklärung, Sicherheitspolitik, International

Persönliche Erklärung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der...  » weiterlesen

Initiativen Prävention

Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich im Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung der Prävention von der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel dazu hier. Die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf fand am 15. Mai 2013 statt und brachte der Koalition viel Kritik. Das Gesetz wurde am 27. Juni mit den Stimmen der Koalition beschlossen, wird aber erst am 20. September im Bundesratsplenum aufgesetzt.

Initiativen PatientInnenrechte

Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.

Grüne Gesundheitskampagne

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