Maria Klein-Schmeink MdB: Ältere Nachrichten

Ältere Nachrichten

06.03.2014
Pressemitteilung, Veranstaltungshinweis, Münster und Region, Umwelt

Grüne: Energieregion Münsterland stärken

„Das Münsterland ist bei den Erneuerbaren Energien die Nummer eins unter den Regionen in NRW – diese Position wollen wir Grünen stärken und das Münsterland zur Modellregion Klimaschutz ausbauen“, erklären die grünen...  » weiterlesen

05.03.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Finanzierung

Schäuble greift in die Taschen der Versicherten

Zu den Meldungen über die Kürzung des Bundeszuschusses zum Gesundheitsfonds um 6 Milliarden erklärt Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion: Finanzminister Schäuble hat nur die...  » weiterlesen

28.02.2014
Bericht, Gesundheit, Münster und Region

"Demenz im Blick" - Auftaktveranstaltung zum Aktionsjahr in NRW

Durch das Aktionsjahr "Demenz im Blick" der Ärztekammern Westfalen-Lippe und Nordrhein unter Schirmherrschaft von Gesundheitsministerin Barbara Steffens soll die Versorgung demenzkranker Menschen in den Blickpunkt...  » weiterlesen

21.02.2014
Rede, Gesundheit, Psychische Gesundheit

Entgeltsystem in der Psychiatrie

Wir müssen zu einem leistungsfähigen Entgeltsystem kommen, das aber auch die individuellen Bedürfnisse der Patienten berücksichtigt. Eine begleitende Expertenkommission sollte einen adäquaten Neustart gewährleisten.  » weiterlesen

20.02.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Bund, NRW

Drohendes Aus für freiberufliche Hebammen: Bundesregierung muss rasch handeln!

Zum drohenden Ende der Berufshaftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Maria Klein-Schmeink: Mit großer Sorge haben wir die...  » weiterlesen

20.02.2014
Persönliche Erklärung, Sicherheitspolitik, International

Persönliche Erklärung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der...  » weiterlesen

20.02.2014
Rede, Gesundheit, Patientenrechte

Unabhängige Patientenberatung stärken

Es hat sich gezeigt, dass viele Patientinnen und Patienten sowohl telefonisch als auch persönlich die Beratungsstellen in Anspruch nehmen. Diese sind ein Seismograph für Veränderungsbedarf im Gesundheitswesen. Durch die enorme...  » weiterlesen

19.02.2014
Antrag, Gesundheit, Patientenrechte

Unabhängige Patientenberatung stärken und ausbauen

Der Beratungsbedarf der seit 2000 existierenden unabhängigen und kostenfreien Patientenberatung ist seit Gründung kontinuierlich gestiegen und schon heute reicht das derzeitige Beratungsnetzwerk nicht mehr aus, um den Bedarf an...  » weiterlesen

19.02.2014
Antrag, Gesundheit

Entschließungsantrag zum Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGB V-ÄndG)

Mit der Zulassung von Arzneimitteln muss nachgewiesen werden, dass diese wirksam sind. Eine solche Bewertung fehlt allerdings für den größten Teil der auf dem Markt befindlichen Arzneimittel (Bestandsmarkt). Die Bundesregierung...  » weiterlesen

13.02.2014
Pressemitteilung, Gesundheit, Finanzierung

Zusatzbeitrag im neuen Kleid ungerecht

Zu dem heute bekannt gewordenen Referentenentwurf zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik: Mit dem...  » weiterlesen

Initiativen Prävention

Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich im Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung der Prävention von der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel dazu hier. Die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf fand am 15. Mai 2013 statt und brachte der Koalition viel Kritik. Das Gesetz wurde am 27. Juni mit den Stimmen der Koalition beschlossen, wird aber erst am 20. September im Bundesratsplenum aufgesetzt.

Initiativen PatientInnenrechte

Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.

Grüne Gesundheitskampagne

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