Ältere Nachrichten
Programm in leichter Sprache erschienen
Das grüne Landtagswahlprogramm für Nordrhein Westfalen ist in leichter Sprache erschienen. Menschen können Leichte Sprache besser lesen und besser verstehen. Leichte Sprache ist wichtig für Menschen mit Behinderung. Hier... » weiterlesen
Resolution der Münsterländer Grünen zum Landtagswahlkampf 2010
Zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 haben die fünf Münsterländer Kreisverbände zu den Themen Atompolitik, Bildungspolitik, Klimaschutz und bäuerliche Landwirtschaft folgende Resolution verfasst: Text im PDF-Format Münster und... » weiterlesen
Frauen verdienen 100 %!
Zum Equal Pay-Day am 26. März fordern die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Landtagskandidatin der Grünen, Josefine Paul: Wir brauchen endlich einen gesetzlichen Mindestlohn, ein... » weiterlesen
Petition Lärmschutz im Luftverkehr
Noch bis zum 27. April kann die Online-Petition an den Deutschen Bundestag zum Thema Lärmschutz im Luftverkehr nach einer kurzen und unkomplizierten Anmeldung hier mitgezeichnet werden. Der Text der Petition lautet: Der... » weiterlesen
Münsterland: Abschiebungen ins Kosovo sind inhuman
Zu den jüngsten Abschiebungen von Roma aus dem Münsterland in das Kosovo hat Maria Klein-Schmeink folgende Stellungnahme abgegeben: Die Abschiebungen sind inhuman, da die Menschen dort vor Ort in schwierige Situationen... » weiterlesen
Schienenausbauprojekt Münster-Lünen ohne Finanzierung
Zur bekanntgewordenen Liste des Bundesverkehrsministeriums zu Baumaßnahmen am Schienennetz erklärt die Münsteraner Abgeordnete Maria Klein-Schmeink: Jetzt ist es amtlich: Der zweigleisige Ausbau der DB-Strecke Münster-Lünen... » weiterlesen
Paralympics 2010: Live Berichterstattung aus Vancouver
Maria Klein-Schmeink reist als Mitglied der Delegation des Sportausschusses des Deutschen Bundestages und als Gesundheitsexpertin der grünen Bundestagsfraktion bereits am 9. März nach Vancouver zu den zehnten paralympischen... » weiterlesen
Für mehr Gerechtigkeit - Frauenarmut bekämpfen
Frauenarmut bekämpfen“ ist in diesem Jahr das Motto von Bündnis 90/ Die Grünen zum Internationalen Frauentag am 08. März. Dazu haben Maria Klein-Schmeink, Landtagskandidatin Josefine Paul und Vorstandssprecherin Svenja Liehr... » weiterlesen
Afghanistan: Persönliche Erklärung zur ISAF-Abstimmung im Bundestag
Zur namentlichen Abstimmung am 26. Februar über den ISAF-Einsatz in Afghanistan gibt Maria Klein-Schmeink folgende schriftliche Erklärung zusammen mit anderen grünen Abgeordneten ab: Persönliche Erklärung nach § 31 GO des... » weiterlesen
Entschließungsantrag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandates (ISAF)
Am Freitag, 26.2. stimmt der Bundestag über das Mandat für den ISAF-Einsatz in Afghanistan ab. Die Grünen haben hierzu einen Entschließungsantrag vorgelegt. Wir sind gegen einen Sofortabzug und begrüßen, dass der Schutz der... » weiterlesen
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Initiativen Prävention
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Gesundheitsförderung kommt nur noch in Sonntagsreden zur Sprache. Höchste Zeit für eine Nationale Präventionsstrategie und für ein Präventionsgesetz! Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
