Ältere Nachrichten
Entgeltsystem für psychiatrische Einrichtungen
In ihrer Rede erklärt Maria Klein-Schmeink, dass die grüne Bundestagsfraktion noch deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein pauschaliertes Entgeltsystem für psychiatrische Einrichtungen... » weiterlesen
Geschlechterbedingte Lohnungleichheit bekämpfen
Auch im Jahr 2012 bildet Deutschland im europäischen Vergleich eines der Schlusslichter, wenn es um die gerechte Bezahlung von Frauen und Männern geht. Während der durchschnittliche Lohnunterschied in der Europäischen Union bei... » weiterlesen
Gauck zum Bundespräsidenten gewählt!
Am Wochenende war Maria Klein-Schmeink planmässig Mitglied in der Bundesversammlung und durfte unseren neuen Bundespräsidenten wählen. » weiterlesen
Münster, 17. März: Podiumsdiskussion zur Hilfsmittelversorgung
Am Samstag, 17. März diskutierte Maria Klein-Schmeink auf Einladung des Deutschen Schwerhörigenbundes, Ortsverbandes Münster, mit Vertreterinnen und Vertretern von Krankenkassen, Rentenversicherung, Integrationsamt,... » weiterlesen
Gespräche über Wissenschaft und Forschung im Gesundheitssektor
Zu Gesprächen über Gesundheitswissenschaft, Medizintechnik und Forschungsfinanzierung trafen sich Vertreter der Grünen mit Prof. Dr. Ute von Lojewski, Präsidentin der Fachhochschule Münster sowie Prof. Dr. Marcellus Bonato vom... » weiterlesen
Schriftliche Fragen Februar 2012
Plant die Bundesregierung einen ausführlichen Bericht an den Deutschen Bundestag und an die Bundesländer zu den finanzpolitischen und versorgungspolitischen Konsequenzen aus den gewonnenen Erkenntnissen zu den... » weiterlesen
Sicherheit, Wirksamkeit und gesundheitlichen Nutzen von Medizinprodukten besser gewährleisten
Am 1. April 2010 informierte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Deutschland erstmals über fehlerhafte Silikonimplantate eines französischen Herstellers. Inzwischen ist klar, dass diese bzw.... » weiterlesen
Frauenrechte, Weltfrieden und Rock 'n' Roll - Grüne Party zum Frauentag
Am Freitag den 9. März findet ab 20 Uhr im "F24" eine grüne Party zum Frauentag mit dem Titel „Frauenrechte, Weltfrieden und Rock ‘n‘ Roll“ statt. Die Münsteraner Bundes- und Landtagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink... » weiterlesen
Maria Klein-Schmeink auf Kongress "Armut und Gesundheit"
Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete, moderiert am kommenden Samstag auf dem Kongress "Armut und Gesundheit" in Berlin das Abschlusspodium mit dem Titel: "Prävention wirkt" im Themenbereich... » weiterlesen
Maria Klein-Schmeink unterstützt die Kampagne „in9monaten.de“ des Aktionsbündnis gegen AIDS
Jedes Jahr infizieren sich weltweit 390.000 Neugeborene während Schwangerschaft, Geburt und Stillzeit mit HIV. Und das ausschließlich in armen Ländern. Die grüne Sprecherin für Prävention und Patientenrechte Klein-Schmeink findet... » weiterlesen
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Initiativen Prävention
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Gesundheitsförderung kommt nur noch in Sonntagsreden zur Sprache. Höchste Zeit für eine Nationale Präventionsstrategie und für ein Präventionsgesetz! Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
