Ältere Nachrichten
Medizinprodukte: Verpflichtendes Melderegister ist erforderlich!
Die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink begrüßt die Initiative des Universitätsklinikums Münster, den Patientinnen, die in der Universitätsklinik Münster bis 2005 Brustimplantate der Firma Rofil erhalten haben, schnelle... » weiterlesen
Antibiotika-Einsatz in der Tiermast zügig reduzieren – Zunahme von multiresistenten Keimen ernst nehmen
Zur Aktuellen Stunde zum massiven Einsatz von Antibiotika in der Tiermast erklärt die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: Die Debatte um multiresistente Keime ist ein weiterer Beleg, wie dringend wir ein... » weiterlesen
Patientenrechtegesetz: Regierungspläne sind nur Trostpflaster für Patienten
Zu den jetzt bekanntgewordenen Regelungen zum geplanten Patientenrechtegesetz von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und Gesundheitsminister Bahr erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und... » weiterlesen
Brustimplantate: Schärfere Auflagen und konsequentere Kontrollen von Medizinprodukten zwingend erforderlich
"Es ist ein echtes Systemversagen in Sachen Patientensicherheit, wenn minderwertige und damit gesundheitsschädliche Produkte wie jetzt die Brustimplantate von bestimmten Firmen, über Jahre unentdeckt im Markt bleiben. Ich... » weiterlesen
Erhebung zeigte: Gesetzlich Versicherte warten länger auf einen Facharzttermin
Wiederholte Hinweise auf lange Wartezeiten von gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten haben Bärbel Höhn und mich bewogen eine Untersuchung durchzuführen. Bei dieser Erhebung in Nordrhein-Westfalen wurden in... » weiterlesen
Gesundheitsrisiken in der Leiharbeit
Die Integration in den Arbeitsmarkt gilt als zentrale Voraussetzung für sozialeTeilhabe und gesellschaftliche Inklusion. Diese beiden Faktoren beeinflussendas Wohlergehen und die psychische Gesundheit der Menschen in einem ganz... » weiterlesen
Schriftliche Fragen Dezember 2011
1. Wie lauten die Vorschläge, die der Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr, laut Schütze-Brief – Gesundheitspolitischer Info-Dienst Nr. 93/2011 den Fraktionen für die parlamentarischen Beratungen anlässlich des... » weiterlesen
Krankenhausbetten: "Debatte geht an der eigentlichen Zukunftsaufgabe vorbei!"
Zur Debatte um die Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Krankenkasse Barmer-GEK, Christoph Straub, überflüssige Krankenhausbetten zu reduzieren, sagt die Münsteraner Abgeordnete Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für... » weiterlesen
Gesundheitstour in Schleswig-Holstein
Das Thema psychische Gesundheit stand im Zentrum der Gesundheitstour in Schleswig-Holstein am 05.12.2011. Die grünen Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink und Dr. Harald Terpe besuchten gemeinsam mit Dr. Marret Bohn von... » weiterlesen
Heilmittel-Richtlinie – steter Tropfen höhlt den Stein
Wir haben im letzten Newsletter bereits über die seit dem 1. Juli 2011 geltende neue Heilmittelrichtlinie für die langfristige Genehmigung von Heilmitteln für Menschen mit schweren funktionellen und strukturellen Schädigungen... » weiterlesen
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Initiativen Prävention
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Gesundheitsförderung kommt nur noch in Sonntagsreden zur Sprache. Höchste Zeit für eine Nationale Präventionsstrategie und für ein Präventionsgesetz! Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
