Maria Klein-Schmeink MdB: Soziales

26.04.2012
Pressemitteilung, Gesundheit, Soziales, Bund

Praxisgebühr endlich abschaffen!

Zur derzeitigen Debatte über eine mögliche Abschaffung der Praxisgebühr erklärt die Sprecherin für Prävention und Patientenrecht Maria Klein-Schmeink: Die Abschaffung der Praxisgebühr ist überfällig – sie hat unnötige Arztbesuche nicht verhindert, ist mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden und außerdem unsozial. Letztlich werden sozial Benachteiligte durch die Praxisgebühr von nötigen...   » weiterlesen

29.03.2012
Gurke des Tages, Soziales, Gleichstellungspolitik

Dr. Tauber beleidigt Kollegin in der Debatte um das Betreuungsgeld

Während seiner Rede innerhalb der Debatte zum Betreuungsgeld hielt sich Dr. Peter Tauber von der CDU/CSU-Fraktion mit Vorwürfen und Unterstellungen nicht zurück. So warf er der Opposition vor, sie würde sich hinter Pro Familia und dem Deutschen Gewerkschaftsbund, dem BDI und weiteren Lobbyisten verstecken. Zuletzt bot er einer SPD-Abgeordneten sogar noch an, seine Position zum Betreuungsgeld zu...   » weiterlesen

22.03.2012
Pressemitteilung, Bund, Soziales, Gleichstellungspolitik

Geschlechterbedingte Lohnungleichheit bekämpfen

Auch im Jahr 2012 bildet Deutschland im europäischen Vergleich eines der Schlusslichter, wenn es um die gerechte Bezahlung von Frauen und Männern geht. Während der durchschnittliche Lohnunterschied in der Europäischen Union bei inakzeptablen 17% liegt, verdienen Frauen in Deutschland noch deutlich schlechter im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen: Unverändert liegt der Lohnunterschied bei...   » weiterlesen

08.03.2012
Münster und Region, Soziales

Frauenrechte, Weltfrieden und Rock 'n' Roll - Grüne Party zum Frauentag

Am Freitag den 9. März findet ab 20 Uhr im "F24" eine grüne Party zum Frauentag mit dem Titel „Frauenrechte, Weltfrieden und Rock ‘n‘ Roll“ statt. Die Münsteraner Bundes- und Landtagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink und Josefine Paul laden zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen - GAL Münster herzlich zur Feier des Internationalen Frauentags ein. Die kulturelle Ausgestaltung des Abends...   » weiterlesen

08.03.2012
Themen, Gesundheit, Soziales, Bund, HIV|AIDS, International

Maria Klein-Schmeink unterstützt die Kampagne „in9monaten.de“ des Aktionsbündnis gegen AIDS

Jedes Jahr infizieren sich weltweit 390.000 Neugeborene während Schwangerschaft, Geburt und Stillzeit mit HIV. Und das ausschließlich in armen Ländern. Die grüne Sprecherin für Prävention und Patientenrechte Klein-Schmeink findet es unsäglich, dass die bestehenden Mittel um diese Tragödien zu vermeiden bis heute nur etwa einem Drittel aller Schwangeren in den betroffenen Ländern zur Verfügung...   » weiterlesen

05.03.2012
Gesundheit, Soziales, Münster und Region, NRW

Maria Klein-Schmeink zu Gast in Telgte

Am 15. Februar 2012 war die grüne Sprecherin für Prävention und Patientenrechte Maria Klein-Schmeink (MdB) zu Gast in Telgte. Dort besuchte Sie gemeinsam mit aktiven Grünen aus Telgte den Wohnstift St. Clemens und diskutierte bei einer anschließenden Abendveranstaltung über das Thema „Ist gute Pflege bezahlbar?“. „Leben in und mit der Stadt“: Wohnpark und Wohnstift St. Clemens Beim gemeinsamen...   » weiterlesen

15.12.2011
Persönliche Erklärung, Soziales

Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung: "Rente erst mit 67 - Risiken für Jung und Alt"

Zur Stimmenthaltung bei der namentlichen Abstimmung am 15.12.2011 der Großen Anfrage der Linken und der Entschließungsanträge von SPD und Linken hat Maria Klein-Schmeink folgende persönliche Erklärung abgegeben: Persönliche Erklärung gemäß § 31 GO-BT zur Abstimmung der Entschließungsanträge von den Fraktionen Die LINKE und SPD im Rahmen der Beratung der Großen Anfrage „Rente erst ab 67 –...   » weiterlesen

08.12.2011
Pressemitteilung, Soziales, Bund, NRW

Grüne kritisiert geplante Steuerreform; Schlechtes Geschäft für die Bürger

Die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink kritisiert die jüngsten Pläne der Bundesregierung zur Einkommensteuerreform angesichts der Finanzmarktrisiken als unverantwortlich und zugleich wieder mal unsozial. "Statt der versprochenen Entlastung gerade für die Bürger mit kleinen Einkommen erhalten diese nur einen Hauch an Entlastung, höhere Einkommen profitieren dagegen wieder einmal...   » weiterlesen

03.12.2011
Pressemitteilung, Soziales

Grüne sehen Inklusion als große gesellschaftliche Herausforderung

Gemeinsame Pressemitteilung von Maria Klein-Schmeink MdB, Josefine Paul MdL und Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL Münster zum internationalen Tag für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Am 3. Dezember ist internationaler Tag für die Rechte von Menschen mit Behinderung. Für die Münsteraner Grünen ist dies ein wichtiges Datum, weist der Tag doch auf eine große gesellschaftliche Herausforderung hin:...   » weiterlesen

14.11.2011
Pressemitteilung, Soziales, Münster und Region, Bund, NRW

Pressemitteillung: Bundesweiten Mindestlohn einführen und Armut trotz Arbeit verhindern

Zur heute im Bundestag stattfindenden Debatte über die Einführung eines bundesweiten Mindestlohns erklärt die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: „Leider musste ich auch heute wieder feststellen, dass der Großteil der Abgeordneten von CDU/CSU und FDP im BUNDESTAG, die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohnes noch immer nicht erkennt. Insofern muss der CDA Vorsitzende...   » weiterlesen

Initiativen Prävention

Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich im Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung der Prävention von der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel dazu hier. Die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf fand am 15. Mai 2013 statt und brachte der Koalition viel Kritik. Das Gesetz wurde am 27. Juni mit den Stimmen der Koalition beschlossen, wird aber erst am 20. September im Bundesratsplenum aufgesetzt.

Initiativen PatientInnenrechte

Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.

Grüne Gesundheitskampagne

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