Maria Klein-Schmeink MdB: Soziales

06.11.2012
Kleine Anfrage, Soziales

Langzeitarbeitslosigkeit

Für Langzeitarbeitslose waren drei Jahre schwarz-gelbe Regierung verlorene Jahre. Das zeigt die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf unsere Anfrage überdeutlich. Berücksichtigt man alle Daten, dann ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen von 2009 bis 2011 nur um ein Prozent zurückgegangen. Im Vergleich zur Gesamtentwicklung am Arbeitsmarkt seit 2009 ist das eine ausgesprochen schlechte...   » weiterlesen

26.10.2012
Pressemitteilung, Soziales, Bund, Integration

Angebot in „Leichter Sprache“ ermöglicht Teilhabe

 Zu Einführung des neuen Internetangebotes des Deutschen Bundestages in „Leichter Sprache“ erklärt die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: „Ich freue mich sehr über das neu geschaffene Angebot. Vielen Menschen war es bisher nicht möglich, sich über die Arbeit des Deutschen Bundestag und von uns Abgeordneten zu informieren, weil ihnen die Lesefähigkeiten oder auch die...   » weiterlesen

19.10.2012
Pressemitteilung, Münster und Region, Soziales, Integration

Populismus hilft Flüchtlingen nicht weiter

Über die angespannten Lage in den Erstunterkünften für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen und die populistischen Forderungen von Innenminister Friedrich, die Visumfreiheit für Serbien und Mazedonien wieder einzuschränken, zeigen sich die beiden grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink MdB und Josefine Paul MdL, als auch Ratsfrau Brigitte Hasenjürgen besorgt. „Mit seinen populistischen Aussagen...   » weiterlesen

27.09.2012
Pressemitteilung, Gesundheit, Soziales

Das Patientenrechtegesetz ist auf halber Strecke stecken geblieben

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung „Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Patientenrechte und Prävention: Das neue Patientenrechtegesetz wird die Rechte der Patientinnen und Patienten nicht grundlegend verbessern. Der Gesetzesentwurf ist an vielen Stellen inhaltlich auf halber Strecke stecken geblieben. Anstatt...   » weiterlesen

19.09.2012
Pressemitteilung, Münster und Region, Soziales

Grüne Politiker fordern mehr Verteilungsgerechtigkeit

Zur Armuts- und Reichtumsentwicklung und die Auswirkungen auf die Kommunen erklären die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und Fraktionssprecher der Grünen im Rat der Stadt Münster, Hery Klas: "Es darf nicht sein, dass die oberen 10 Prozent der Bevölkerung enorme Reichtümer anhäufen, während selbst Städte wie Münster finanziell in die Knie gehen. Es ist nicht nur eine Frage der...   » weiterlesen

16.08.2012
Pressemitteilung, Gesundheit, Soziales, Münster und Region

Maria Klein-Schmeink hospitiert im Klarastift

Die Grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink nutze die Zeit während der parlamentarischen Sommerpause für eine Hospitation im Stationären Bereich des Altenzentrums Klarastift in Münster. Damit besuchte die langjährige Ratsfrau und zeitweiliges Aufsichtsratsmitglied im Klarastift eine ihr in der Vergangenheit gut bekannte Einrichtung.  Nach einem Gespräch zu aktuellen Problemen im...   » weiterlesen

09.08.2012
Aktionen, Gesundheit, Soziales, Münster und Region

Maria Klein-Schmeink aktiv in der Sommerpause

Maria Klein-Schmeink nutzt die parlamentarische Sommerpause, um durch Hospitationen in Sozial-, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen in Münster, im Münsterland und in Ostwestfalen neue Einblicke und Anregungen für ihre politische Arbeit zu erhalten. Im folgenden finden Sie die anberaumten Hospitationstermine: Do.,  2.8. 8:00 – 16:30 Uhr     Klinik „Maria Frieden“  in...   » weiterlesen

16.06.2012
Pressemitteilung, Veranstaltungshinweis, Soziales, Münster und Region

Dienstag, 19. Juni: "Rente mit 67 - Leben und Arbeiten im Alter: alternativlos oder an der Lebensrealität vorbei?"

mit Maria Klein-Schmeink   » weiterlesen

06.06.2012
Pressemitteilung, Gesundheit, Prävention, Soziales, NRW

Gesundheitsförderung: Arbeitslose bleiben auf der Strecke – konkrete Maßnahmen sind erforderlich!

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Gesundheitsförderung bei Arbeitslosen“ erklärt die Abgeordnete Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte: „Obwohl die Bundesregierung bestätigt, das Arbeitslose deutlich häufiger krankheitsbedingt arbeitsunfähig sind als Erwerbstätige hat sie keinen Überblick darüber inwieweit Arbeitslose von Maßnahmen zur...   » weiterlesen

29.03.2012
Gurke des Tages, Soziales, Gleichstellungspolitik

Dr. Tauber beleidigt Kollegin in der Debatte um das Betreuungsgeld

Während seiner Rede innerhalb der Debatte zum Betreuungsgeld hielt sich Dr. Peter Tauber von der CDU/CSU-Fraktion mit Vorwürfen und Unterstellungen nicht zurück. So warf er der Opposition vor, sie würde sich hinter Pro Familia und dem Deutschen Gewerkschaftsbund, dem BDI und weiteren Lobbyisten verstecken. Zuletzt bot er einer SPD-Abgeordneten sogar noch an, seine Position zum Betreuungsgeld zu...   » weiterlesen

Initiativen Prävention

Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich im Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung der Prävention von der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel dazu hier. Die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf fand am 15. Mai 2013 statt und brachte der Koalition viel Kritik. Das Gesetz wurde am 27. Juni mit den Stimmen der Koalition beschlossen, wird aber erst am 20. September im Bundesratsplenum aufgesetzt.

Initiativen PatientInnenrechte

Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.

Grüne Gesundheitskampagne

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