Münster, 10. März - Diskussion zu den frauenpolitische Forderungen der Parteien
Sonntag, 10. März, 15 bis 18 Uhr, DGB-Haus, Johann-Krane-Weg 16; 48149 Münster Veranstalter: ver.di Münster; Diskussion zu denThemen: Rahmenbedingungen Beruf und Familie; Frauen in Führungspositionen; Einkommensgerechtigkeit; Problemfeld Minijobs und prekäre Beschäftigung; Altersversorgung, Altersarmut; Steuerrecht Veranstaltungsflyer » weiterlesen
6.-7. März: Maria Klein-Schmeink diskutiert auf Kongress "Armut und Gesundheit"
Die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink (Grüne), diskutiert auf dem in der kommenden Woche in Berlin stattfindenden Kongress "Armut und Gesundheit" auf dem Podium: "Frühe Hilfen - Gesund aufwachsen von Anfang an" sowie auf der Abschlussveranstaltung mit zum Thema "Prävention und Gesundheitsförderung: Herausforderungen der Bundesrepublik". Der Kongress findet... » weiterlesen
Mindestlohn: CDU kann Entscheidung selbst herbeiführen!
Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann nach einem gesetzlichen Mindestlohn erklärt die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink aus Münster: "Der Mindestlohn als garantierte Lohnuntergrenze ist ein zentraler Baustein zur Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit und zur Verhinderung von Lohndumping. Es darf nicht sein, dass Vollzeitarbeitende... » weiterlesen
Frauen ihr Recht auf freie Geburtsortwahl auch praktisch ermöglichen
Über die Schließung des einzigen Geburtshauses in Münster zeigen sich die beiden grünen Abgeordneten Josefine Paul (MdL) und Maria Klein-Schmeink (MdB) bestürzt. „Der Vorgang zeigt, wie schwierig die finanzielle Situation der Hebammen ist. Sie leisten mit Ihrer Arbeit einen sehr wichtigen Beitrag bei der nicht medizinische Hilfestellungen und Vorsorge rund um die Geburt. Für viele schwangere... » weiterlesen
Bundesregierung verbaut Kommunen die nachhaltige Stadtentwicklung
Bezüglich der Kaufpreisvorstellungen, die von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) für die Konversationsflächen in Münster angedacht werden, äußert die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink ihr Unverständnis: „Die Bundesregierung predigt den Kommunen unter der Regie von Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer eine nachhaltige Stadtentwicklungsplanung. Das hält schwarz-gelb aber... » weiterlesen
13. Februar - Politischer Aschermittwoch in Borken
19:30 Uhr, Hotel Demming, Neustraße 17 in Borken; Vortrag und Diskussion - Veranstalter; Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Borken Maria Klein-Schmeink setzt in ihrem Impulsreferat den Schwerpunkt auf das Thema "Bürgerversicherung". Mit diesem Konzept setzen die Grünen auf die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger zum Solidarausgleich - auch Gutverdienende, Beamtinnen, Beamte und... » weiterlesen
12. Februar - Politischer Veilchendienstag in Coesfeld
19 Uhr, Brauhaus Stephanus, Overhagenweg 1 in Coesfeld, Veranstalter: Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Coesfeld "Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit" ist das Motto der Veranstaltung zum Veilchendienstag: Maria Klein-Schmeink spricht zur medizinischen und pflegerischen Versorgung auf dem Land. Weitere Redebeiträge kommen von: Reiner Priggen, Fraktionssprecher der Grünen im... » weiterlesen
Psychischer Stress im Job - nicht verschleppen - handeln!
Zum ,,Stressreport Deutschland 2012" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion: „Die Ergebnisse der Befragung müssen als deutliches Warnsignal endlich zu einem konsequenten Handeln der Bundesregierung und der Arbeitgeberverbände führen.“ Trotz mehrheitlich guter... » weiterlesen
Klein-Schmeink lobt wichtige Arbeit der AG "Kind im Krankenhaus" des Kinderschutzbundes Münster
Sehr beeindruckt war die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink (im Bild, 2. von links) von den Erfahrungsberichten der Ehrenamtsgruppe „Kind im Krankenhaus“ beim Kinderschutzbund Münster. „Da wird enorm wichtige Arbeit zur Unterstützung von Kindern und ihren Familien in einer oft sehr belastenden Lebenssituation geleistet. Die Ehrenamtlichen sind einfach da, spielen mit den Kindern, bringen... » weiterlesen
Koalitionsgipfel führt zu sozialer Talfahrt
Zu den Ergebnissen des schwarz-gelben Koalitionsgipfels in Berlin erklärt die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: „Die Abschaffung der Praxisgebühr und die Einführung des Betreuungsgelds sind als zwei Ergebnisse des Koalitionsgipfels ein weiterer Tiefpunkt in der schwarz-gelben Regierungszeit. Beide machen deutlich: CDU und FDP verteilen mal wieder Wahlgeschenke! Klar ist aber auch,... » weiterlesen
Initiativen Prävention
Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Präventionsgesetz der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel zur Bewertung des am 20.03.2013 vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf findet sich auf der Homepage der Bundestagsfraktion.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.










