Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Pressemitteilungen

  • Türkei, Syrien, Kurden

    Offensive der türkischen Armee auf die syrischen Kurden im Nordwesten Syriens

    Anlässlich der türkischen Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens äußert sich Maria Klein-Schmeink, MdB , besorgt. Wir brauchen dringend ein verbindliches Rüstungsexportkontrollgesetz mit klaren menschenrechtlichen Kriterien. > weiterlesen

  • Bürgerversicherung

    Drohung mit Praxisschließungen ist verantwortungslos

    Es ist natürlich das gute Recht von Ärztefunktionären, auch mit unzutreffenden Argumenten die... > weiterlesen

  • Große Koalition, Forderung

    Forderung an eine mögliche neue Große Koalition

    Selbst in der sehr gegensätzlichen Jamaika Konstellation hätten wir große Schritte in die richtige Richtung erreicht. Daran muss die SPD jetzt anknüpfen. Dass ein SPD-Vorsitzender erstmals öffentlich über ein Ende des klimaschädlichen Kohlestroms nachdenkt, ist auch ein Erfolg für uns Grüne. Erstmals kommen alle Fraktionen nicht mehr um durchgreifende Maßnahmen zum Klimaschutz und Artenschutz herum. > weiterlesen

  • Digitalisierung

    Zur Stellungnahme des Deutschen Ethikrates Digitalisierung im Gesundheitswesen

    Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zum Thema „Big Data und Gesundheit – Datensouveränität als... > weiterlesen

  • Psychotherapeutische Versorgung

    Psychisch erkrankte Menschen im Ruhrgebiet nicht im Stich lassen

    Es ist unverantwortlich, dass man Menschen mit psychischen Erkrankungen monatelang auf einen Termin warten... > weiterlesen

  • Jamaika, Sondierung,

    Jamaika-Sondierungen gescheitert

    „Nach vier Wochen intensiver Sondierungen hat die FDP heute für sich erklärt, die Verhandlungen abzubrechen. Für die CDU/CSU und uns war dieser Abbruch sehr überraschend, da wir bis zum Schluss in harten Verhandlungen die Chance gesehen haben, zusammen zu kommen", erklärt dazu die Grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. "Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass eine Regierungsbildung an einer zutiefst humanitären Frage wie der Familienzusammenführung sowie einer unbezahlbaren Steuerentlastung für die Bestverdienenden scheitert. Die FDP hat sich lange hinter der CSU versteckt. Wir hatten den Wählerauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik, soziale Sicherheit und gute gesundheitliche Versorgung, eine wertebasierte Außenpolitik.“ Julia Delvenne und Wilhelm Breitenbach, das Sprecherteam der Münsteraner Grünen ergänzen: „Keine Partei kann in einer solchen Konstellation 100% durchsetzen. Wir Grünen wissen das. Eine solche Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Wir haben sehr verantwortlich weit über unsere Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das. Unser Land braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung – auch in der Verantwortung für Europa.“ > weiterlesen

  • Pressemitteilung

    Streiks an mehreren Krankenhäusern für mehr Personal und Entlastung

    Zu den Streiks an mehreren Krankenhäusern für mehr Personal und Entlastung erklären die Gesundheitsexpertinnen... > weiterlesen

  • Seelische Gesundheit

    Internationaler Tag der seelischen Gesundheit

    Psychische Erkrankungen sind zu Volkskrankheiten geworden. Aktuellen Berechnungen des Statistischen... > weiterlesen

  • Statement zu den BImA-Verhandlungen Yorkkaserne

    Es ist mehr als überfällig dass der Bund endlich einlenkt und damit dem gemeinnützigen Wohnungsbau in Gremmendorf nicht länger im Weg steht. Es bleibt aber ein schweres Versäumnis der CDU im Bundestag, dass das Bima-Gesetz nicht entsprechend verändert wurde. > weiterlesen

  • Quelle: Grüne Bundestag
    Dieselskandal, Gruppenverfahren, Automobilindustrie

    Dieselskandal: Verbraucher- und Gesundheitsschutz sicherstellen

    In der letzten Sitzung dieser Wahlperiode wollte die große Koalition nicht über Verbraucherschutz debattieren. Die zugesagten 500 Millionen für belastete Kommunen schaffen allein auch keine saubere Luft. > weiterlesen