Nachrichten aus meinem Wahlkreis
Pressemitteilung zu Pflege-Wohngemeinschaften
Zum Vorschlag von Gesundheitsminister Bahr, künftig Wohngemeinschaften von Pflegebedürftigen stärker zu fördern, erklärt die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: "Mit seinem Vorschlag für Pflege-Wohngemeinschaften folgt Minister Bahr in ersten Ansätzen unserer grünen Idee der "Quartierskonzepte zur Neuausrichtung der Wohn- und Pflegeinfrastruktur". Leider läßt... » weiterlesen
Münsterlandtreffen der Grünen in Rhede
Zum ersten Münsterlandtreffen im Jahr 2012 trafen sich am02. Februar aktive Mitglieder aus dem Münsterland von Bündnis 90/Die Grünen in Rhede. Mit dabei waren neben Bürgermeister von Rhede Lothar Mittag, auch die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Münsterland Josefine Paul (MdL) und Norwich Rüße (MdL),sowie die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink (MdB) aus Münster. Schwerpunktthema... » weiterlesen
Medizinprodukte: Verpflichtendes Melderegister ist erforderlich!
Die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink begrüßt die Initiative des Universitätsklinikums Münster, den Patientinnen, die in der Universitätsklinik Münster bis 2005 Brustimplantate der Firma Rofil erhalten haben, schnelle Hilfe anzubieten. "Die bereits erfolgte freiwillige Einrichtung eines Brustimplantate-Registers im Brustzentrum des UKM ist ein richtiger Weg. Denn so können... » weiterlesen
Antibiotika-Einsatz in der Tiermast zügig reduzieren – Zunahme von multiresistenten Keimen ernst nehmen
Zur Aktuellen Stunde zum massiven Einsatz von Antibiotika in der Tiermast erklärt die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: Die Debatte um multiresistente Keime ist ein weiterer Beleg, wie dringend wir ein Umdenken in der Tierhaltung und Lebensmitttelproduktion brauchen. Es muss uns alarmieren, dass in einer aktuellen Untersuchung des BUND jede zweite Stichprobe von... » weiterlesen
Ausstellung: "Widerstände gegen den Nationalsozialismus im Münsterland"
19. November bis 21. Dezember 2011 Bürgerhalle des Rathauses Die Ausstellung bildet den Auftakt der Diskussion, ob Personen, die nachweislich das nationalsozialistische Regime unterstützt haben, heute noch mit einem Straßennamen geehrt werden sollen. Sie stellt Personen in den Mittelpunkt, die sich in Münster und dem Münsterland dem Nationalsozialismus widersetzt haben. 18 Fallbeispiele zeigen... » weiterlesen
Gesundheitsförderung und Prävention - Sachverständige bestätigen Opposition!
Zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss für die nicht-medizinische Prävention und Gesundheitsförderung am 30. November erklärt die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: Wir Grüne sehen uns mit unserer Forderung, dass die nichtmedizinische Primärprävention flächendeckend zu einer tragenden Säule im Gesundheitswesen werden muss, bestärkt. Dafür brauchen wir ein Gesetz, mit dem... » weiterlesen
Pressemitteilung: Treffen mit der BI Landschaftsschutz Roxel
Am 15.11.2011 trafen sich Mitglieder der Bürgerinitiative Landschaftsschutz Roxel mit MdB Frau Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen) erneut zu einem Gespräch. Bereits im September hatte Maria Klein-Schmeink die von den Planungen für die Mammutrastanlagenbetroffenen Flächen in Roxel in Augenschein genommen. Sie war entsetzt über das geplante Ausmaß des Flächenverbrauchs von landwirtschaftlicher... » weiterlesen
Pressemitteillung: Bundesweiten Mindestlohn einführen und Armut trotz Arbeit verhindern
Zur heute im Bundestag stattfindenden Debatte über die Einführung eines bundesweiten Mindestlohns erklärt die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: „Leider musste ich auch heute wieder feststellen, dass der Großteil der Abgeordneten von CDU/CSU und FDP im BUNDESTAG, die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohnes noch immer nicht erkennt. Insofern muss der CDA Vorsitzende... » weiterlesen
Energiepolitischer Ratschlag der Grünen in Münster: Modellregion Münsterland – energieautark 2050
Unter dem Motto „Münsterland energieautark 2050“ trafen sich am 22. Oktober 2011 Grüne aus dem Münsterland in Münster um gemeinsam Visionen und Zukunftsmodelle für eine erfolgreiche Energiewende im Münsterland zu erarbeiten. Mit dabei waren auch die drei Abgeordneten aus dem Münsterland Maria Klein-Schmeink (Mitglied des Deutschen Bundestages - MdB), Josefine Paul ( Mitglied des Landtags NRW -... » weiterlesen
Pressemitteilung: "Weg mit der Stichtagsregelung - Für ein dauerhaftes Bleiberecht"
Zum Auslaufen der Bleiberechtsregelung zum 31. Dezember 2011 erklärt die Münsteraner Abgeordnete Maria Klein-Schmeink: Mit dem Auslaufen der Bleiberechtsregelung zum 31.12. 2011 droht vielen in Deutschland lebenden Menschen, die derzeit nur über eine Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" verfügen, der Rückfall in die Duldung. Alleine in Münster sind rund 250 Personen betroffen. "Es... » weiterlesen
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Initiativen Prävention
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Gesundheitsförderung kommt nur noch in Sonntagsreden zur Sprache. Höchste Zeit für eine Nationale Präventionsstrategie und für ein Präventionsgesetz! Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
