Maria Klein-Schmeink
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Die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink nutzte einen der letzten Tage ihrer parlamentarischen Sommerpause, um das "Zentrum für ambulante Rehabilitation" (ZaR) in Münster kennenzulernen.
Der GKV-Spitzenverband sieht dringenden Verbesserungsbedarf bei der Gesundheitsförderung für sozial Benachteiligte. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink MdB, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion:
Die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink nutzte die Sommerpause für einen Tag im Krankenhaus: sie hospitierte in der Raphaelsklinik in Münster. „Ich wollte mir ein konkretes Bild machen über die Abläufe im Krankenhaus.“
Arbeitslosigkeit macht krank. Eine Studie des DGB bestätigte, dass Arbeitssuchende je nach Alter bis zu 2,2 mal so häufig erkranken wie Erwerbstätige. In der Gruppe der 15-24jährigen liegt der Krankenstand im Jahresdurchschnitt bei 4,4 Prozent gegenüber 3 Prozent bei den Gleichaltrigen mit Job. In der Gruppe der 55-59jährigen ist der Krankenstand der Erwerbslosen mit 15,2 Prozent mehr als doppelt so hoch wie bei den gleichaltrigen Erwerbstätigen mit 6,9 Prozent. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion:
Zur Sonderauswertung der Techniker-Krankenkasse (TK) zu dem gestiegenen Konsum von Antidepressiva von Berufstätigen und Erwerbslosen erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:
Zur Analyse des Statistische Bundesamtes, wonach psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen inzwischen höhere Krankheitskosten verursachen als Herz-Kreislauf-Erkrankungen erklärt Maria Klein-Schmeink:
Zur Beantwortung unserer Anfrage zur Zunahme psychischer Erkrankungen durch das Bundesministerium für Gesundheit erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Patientenrechte und Prävention:
Zu den bekannt gewordenen Plänen von Schwarz-Gelb, die gesetzlich Versicherten an Arztkosten zu beteiligen, erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Patientenrechte und Prävention:
Zu den Berichten über die Schlampereien, die der Bundesregierung bei der Formulierung des Arzneimittelsparpakets unterlaufen sind, erklärt Maria Klein-Schmeink:

Unter dem Motto "Grün macht gesünder" hat die grüne Bundestagsfraktion am 8. Juli eine breit angelegte Gesundheitskampagne für eine andere Gesundheitspolitik gestartet. Sie bietet ein Kontrastprogramm zum hilflosen Herumdoktern der schwarz-gelben Koalition und antwortet auf die Herausforderungen in der Gesundheitspolitik nicht mit weniger, sondern mit mehr Solidarität. Die vier Säulen der Kampagne sind Bürgerversicherung für alle, Mehr Bewegung in der Prävention, Hand in Hand für gute Versorgung und Mehr Perspektiven - weniger Sucht.
Weitere Informationen zur Kampagne auf den Seiten der Bundestagsfraktion
Mit dem Gesundheitstag Süd am 10.07.2010 in Ulm hatte die Kampagne bereits einen erfolgreichen Start. Trotz enormer Hitze und Fussball-WM kamen mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um über die Perspektiven der grünen Bürgerversicherung, die Stärkung der Patientenrechte, vernetzte Versorgung, den demographischen Wandel und den gezielten Ausbau von Gesundheitsförderung und Prävention zu diskutieren.
Bericht zum Gesundheitstag Süd am 10.07.2010 in Ulm
Weiter geht es am 4. September mit dem Gesundheitstag Nord in Hannover. Danach folgt eine Tour durch alle Bundesländer ab Oktober.
Informationen zum Gesundheitstag Nord am 04.09.2010 in Hannover
Den von der Bundesregierung im Rahmen des Sparpaketes geplanten vollständigen Wegfall des Elterngeldes für SGB Beziehende kritisiert die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink:
Zur Forderung der Verbraucherzentrale Bundesverband zur Zukunft der Patientenberatung erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:
Zu den geplanten Kürzungen beim Wohngeld erklärt die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink:
Zur öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zur Situation der Hebammen in Deutschland am 29. Juni erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:
Zur öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses am 28. Juni zur Situation der Hebammen in Deutschland erklären Biggi Bender Sprecherin für Gesundheitspolitik und Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:
Maria Klein-Schmeink lädt zur BürgerInnen-Sprechstunde am Montag, 21. Juni von 16.30 Uhr bis 18 Uhr ein. Sie findet statt in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen, Windthorststraße 7 in Münster. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um kurze telefonische Voranmeldung unter 0251-662280 gebeten.
Zum Stand der Regierungsbildung in NRW nach der Landtagswahl am 9. Mai erklären die grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul, die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die VorstandssprecherInnen der Münsteraner Grünen Svenja Liehr und Daniel Sandhaus:
Die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink wirft ihren Abgeordneten-Kollegen der CDU und FDP Wahlbetrug und sozialen Kahlschlag vor:
"Man hat da gespart, wo man den geringsten Widerstand vermutet und die eigenen Wählergruppen erneut verschont. Statt die völlig unsinnige Senkung bei der Mehrwertsteuer für Hotels wieder abzuschaffen und andere nicht begründbare Subventionen abzubauen, wurde mal wieder bei den kleinen Leuten gespart. Die Kürzungen beim Elterngeld, beim Wohngeld und beim Arbeitslosengeld machen den Mega-Anteil der beabsichtigten Kürzungen aus. Gleichzeitig fehlt jedoch jede Perspektive für Zukunftsinvestitionen in den Kommunen. Im Gegenteil werden mit der Kürzung des Rentenzuschusses für Arbeitslose noch mehr Menschen als bisher im Alter langfristig auf Leistungen der Kommunen angewiesen sein."
Die tabellarische Aufstellung der beabsichtigten Streichungen zeigt dies ganz deutlich.
Zum vorläufigen Scheitern von Röslers Kopfpauschale erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion:
"Ich bin froh, dass die gerade bekanntgewordenen Pläne zur Kopfprämie jetzt erst mal vom Tisch geräumt wurden. Sie hätten gerade Geringverdienende stärker belastet, wären extrem bürokratisch und intransparent. Gleichzeitig hätten nur die Versicherten die absehbar steigenden Kosten in der Gesetzlichen Krankenversicherung zahlen müssen. Wir haben mit der grünen Bürgerversicherung eine echte Alternative formuliert."
Die Analyse der grünen Bundestagsfraktion zeigt die ungerechten Folgen der Kopfprämie.
Die Grünen in Münster und im Münsterland freuten sich auf ihrer Konferenz Ende Mai über das gute Landtagswahlergebnis und die gewonnenen Mandate, mit denen sie die Zukunft politisch gestallten wollen. Zu Gast waren sie beim frisch gebackenen Bürgermeister von Telgte, Wolfgang Pieper, der am 9. Mai neu ins Amt gewählt wurde. Gerne nahm er die Glückwünsche seines grünen Amtskollegen Lothar Mittag, Bürgermeister der Stadt Rhede, entgegen. Komplettiert wurde die Runde von den beiden neuen grünen Landtagsabgeordneten Josefine Paul aus Münster und Norwich Rüße aus Steinfurt. Die Beiden machten deutlich, dass es bei den Sondierungsgesprächen mit den Linken keine Alternative zum Abbruch gab. „Wir sind mit großen Ernst in die Gespräche gegangen, waren aber erschrocken über die Verhandlungsweise der Linken. Einen ernsthaften Willen zum Regieren konnten wir zu keinem Zeitpunkt feststellen“, führte Paul aus.
Als nächstes wollen sich die Münsterlandgrünen mit den Gemeindefinanzen, der ökologischen Landwirtschaft, Klimaschatz und Arbeitsplätzen sowie mit der Neuausrichtung des Bildungswesen befassen.

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