Der GKV-Spitzenverband sieht dringenden Verbesserungsbedarf bei der Gesundheitsförderung für sozial Benachteiligte. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink MdB, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion:

Arbeitslosigkeit macht krank. Eine Studie des DGB bestätigte, dass Arbeitssuchende je nach Alter bis zu 2,2 mal so häufig erkranken wie Erwerbstätige. In der Gruppe der 15-24jährigen liegt der Krankenstand im Jahresdurchschnitt bei 4,4 Prozent gegenüber 3 Prozent bei den Gleichaltrigen mit Job. In der Gruppe der 55-59jährigen ist der Krankenstand der Erwerbslosen mit 15,2 Prozent mehr als doppelt so hoch wie bei den gleichaltrigen Erwerbstätigen mit 6,9 Prozent. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion:

Zur Sonderauswertung der Techniker-Krankenkasse (TK) zu dem gestiegenen Konsum von Antidepressiva von Berufstätigen und Erwerbslosen erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:

Zur Analyse des Statistische Bundesamtes, wonach psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen inzwischen höhere Krankheitskosten verursachen als Herz-Kreislauf-Erkrankungen erklärt Maria Klein-Schmeink:

Zur Beantwortung unserer Anfrage zur Zunahme psychischer Erkrankungen durch das Bundesministerium für Gesundheit erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Patientenrechte und Prävention:

Zu den bekannt gewordenen Plänen von Schwarz-Gelb, die gesetzlich Versicherten an Arztkosten zu beteiligen, erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Patientenrechte und Prävention:

Zu den Berichten über die Schlampereien, die der Bundesregierung bei der Formulierung des Arzneimittelsparpakets unterlaufen sind, erklärt Maria Klein-Schmeink:

Am Eröffnungstag des Weltärztinnenkongresses in Münster wird  die Installation "Frauen (auf) Marsch" der Kampagne "Im Einsatz für Frauen in Kriegs- und Krisengebieten" sein, die vom Deutschen Ärztinnenbund unterstützt wird. Mit Aktionstagen in verschiedenen Städten - ruft medica mondiale zur Unterstützung vergewaltigter Frauen in Kriegs- und Krisengebieten auf. Herzstück der Kampagne „Frauen(auf)Marsch“ sind 36 weibliche Schaufensterfiguren, die T-Shirts mit der Aufschrift KRIEGSBEUTE tragen. Auf ihren Rücken stehen Zitate von Mädchen und Frauen, die sexualisierte oder andere Formen von Gewalt überlebt haben. Am Abend wird Dr. Monika Hauser, Gründerin von medica mondiale und Trägerin des alternativen Friedensnobelpreises 2008, im Rathaus von Münster in deutscher Sprache über ausgewählte Projekte von medica mondiale berichten.

In den letzten Jahren berichten die Krankenkassen immer häufiger über eine erhebliche Zunahme psychischer Erkrankungen. Die Zahl der Krankheitsfälle hat sich binnen eines Jahrzehntes mehr als verdoppelt. Ob psychische Erkrankungen heute schneller erkannt werden oder ob ein gravierender Wandel im Krankheitssprektrum stattgefunden hat, das lässt sich aufgrund fehlender aktueller Studien nicht hinreichend genau sagen. Die letzten repräsentativen Erhebungen zur psychischen Gesundheit der Bevölkerung wurden 1997/1998 durchgeführt.

Wir fragen die Bundesregierung nach der Häufigkeit psychischer Erkrankungen, die Kosten der Behandlung differenziert nach Versorgungsbereichen und die Ziele der Bundesregierung bei der Versorgung psychischer Störungen. Eine Antwort erwarten wir nach der Sommerpause.

Die Kleine Anfrage (Drucksache 17/2557) im PDF-Format

Folgende Rede hielt Maria Klein-Schmeink zur Aktuellen Stunde "Gesundheitspolitik ohne Perspektive" im Plenum des Deutschen Bundestages am 8. Juli 2010:

Unter dem Motto "Grün macht gesünder" hat die grüne Bundestagsfraktion am 8. Juli eine breit angelegte Gesundheitskampagne für eine andere Gesundheitspolitik gestartet. Sie bietet ein Kontrastprogramm zum hilflosen Herumdoktern der schwarz-gelben Koalition und antwortet auf die Herausforderungen in der Gesundheitspolitik nicht mit weniger, sondern mit mehr Solidarität. Die vier Säulen der Kampagne sind Bürgerversicherung für alle, Mehr Bewegung in der Prävention, Hand in Hand für gute Versorgung und Mehr Perspektiven - weniger Sucht.

Weitere Informationen zur Kampagne auf den Seiten der Bundestagsfraktion

Mit dem Gesundheitstag Süd am 10.07.2010 in Ulm hatte die Kampagne bereits einen erfolgreichen Start. Trotz enormer Hitze und Fussball-WM kamen mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um über die Perspektiven der grünen Bürgerversicherung, die Stärkung der Patientenrechte, vernetzte Versorgung, den demographischen Wandel und den gezielten Ausbau von Gesundheitsförderung und Prävention zu diskutieren.

Bericht zum Gesundheitstag Süd am 10.07.2010 in Ulm

Weiter geht es am 4. September mit dem Gesundheitstag Nord in Hannover. Danach folgt eine Tour durch alle Bundesländer ab Oktober.

Informationen zum Gesundheitstag Nord am 04.09.2010 in Hannover

Zur Forderung der Verbraucherzentrale Bundesverband zur Zukunft der Patientenberatung erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:

Die Bundestagsfraktion lädt herzlich zum ersten grünen Gesundheitstag am 10. Juli 2010 nach Ulm ein. An diesem Tag wollen wir mit Ihnen/Euch unsere Ideen zu den langfristigen Herausforderungen im Gesundheitswesen diskutieren. Wir sind für eine gerechtere Finanzierung der Krankenversicherung, für mehr Patientenorientierung und vernetztes Arbeiten im Gesundheitswesen sowie für mehr Prävention und Gesundheitsförderung.

Zur öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses am 28. Juni zur Situation der Hebammen in Deutschland erklären Biggi Bender Sprecherin für Gesundheitspolitik und Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte:

Folgende Rede hielt Maria Klein-Schmeink zur Debatte des Gesetzes zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften im Plenum des Deutschen Bundestages am 18.06.2010:

Unabhängige und kostenfreie Patientenberatung hat einen hohen Stellenwert für die Stärkung der Patientenrechte. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschlands (UPD) nach § 65b SGB V hat sich in der Modellphase bewährt. Diese läuft jedoch Ende des Jahres aus.

Das Ziel des Antrages der grünen Bundestagsfraktion ist, die UPD so in Regelversorgung zu überführen und auszubauen, dass sie die hohen Qualitätsanforderungen auch zukünftig einlösen kann. Eine gute Kooperation mit der Selbsthilfe und der Verbraucherberatung sowie anderen Kooperationspartnern der gesundheitlichen und sozialen Versorgung sowie eine solide Finanzierung unter Einbeziehung der Privaten Krankenversicherungen sind die Voraussetzungen, damit die Beratung professionell, kostenfrei und unabhängig sein kann. Um mehr Menschen zu erreichen, fordert die grüne Bundestagsfraktion in der nächsten Ausbaustufe für je 2,5 Millionen Einwohner eine Beratungsstelle einzurichten. Die Standorte sollen in Abstimmung mit den Bundesländern festgelegt werden.

Die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink wirft ihren Abgeordneten-Kollegen der CDU und FDP Wahlbetrug und sozialen Kahlschlag vor:

"Man hat da gespart, wo man den geringsten Widerstand vermutet und die eigenen Wählergruppen erneut verschont. Statt die völlig unsinnige Senkung bei der Mehrwertsteuer für Hotels wieder abzuschaffen und andere nicht begründbare Subventionen abzubauen, wurde mal wieder bei den kleinen Leuten gespart. Die Kürzungen beim Elterngeld, beim Wohngeld und beim Arbeitslosengeld machen den Mega-Anteil der beabsichtigten Kürzungen aus. Gleichzeitig fehlt jedoch jede Perspektive für Zukunftsinvestitionen in den Kommunen. Im Gegenteil werden mit der Kürzung des Rentenzuschusses für Arbeitslose noch mehr Menschen als bisher im Alter langfristig auf Leistungen der Kommunen angewiesen sein."

Die tabellarische Aufstellung der beabsichtigten Streichungen zeigt dies ganz deutlich.

Zum vorläufigen Scheitern von Röslers Kopfpauschale erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion:

"Ich bin froh, dass die gerade bekanntgewordenen Pläne zur Kopfprämie jetzt erst mal vom Tisch geräumt wurden. Sie hätten gerade Geringverdienende stärker belastet, wären extrem bürokratisch und intransparent. Gleichzeitig hätten nur die Versicherten die absehbar steigenden Kosten in der Gesetzlichen Krankenversicherung zahlen müssen. Wir haben mit der grünen Bürgerversicherung eine echte Alternative formuliert."

Die Analyse der grünen Bundestagsfraktion zeigt die ungerechten Folgen der Kopfprämie.

Noch bis zum 11. Juni kann die Online-Petition an den Deutschen Bundestag "Klimaschutz - Höhere Ausgaben für den Klimaschutz" nach einer kurzen und unkomplizierten Anmeldung hier mitgezeichnet werden.

Der Text der Petition des erst 13jährigen Isaak Schwarztkopf lautet:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Deutschland den Klimaschutz anteilig mit soviel Geld unterstützen wird, wie es von Experten wie z.B. Sir Nicholas Stern gefordert wird. Bei der allgemeinen Forderung, dass 100 Milliarden jährlich für Klimaschutz auszugeben sind, müsste Deutschland ca. 3 - 4 Milliarden beitragen. Die geforderten Milliarden sollen nach einem verantwortlichen Plan z.B. für erneuerbare Energien, Projekte gegen die Ausbreitung der Wüste und vieles mehr ausgegeben werden.

Fachgespräch am 17. Mai 2010

„Ich habe große Sorge, dass der Gesetzentwurf von schwarz-gelb nicht schnell genug vorgelegt wird. Die Modellphase läuft bereits Ende des Jahres aus und die Regierung verweist auf Nachfrage nur auf den Koalitionsvertrag. Eine Unterbrechung der Angebote ist die Folge, falls schwarz-gelb nicht zügig handelt“, erklärte Maria Klein-Schmeink. Die Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der Bundestagsfraktion betonte in ihrer Begrüßung den hohen Stellenwert einer unabhängigen und kostenfreien Patientenberatung für die Stärkung der Patientenrechte. Ziel der grünen Fraktion sei die Unabhängige Patientenberatung nach der Modellphase zügig und ohne Übergangsregelungen in die Regelversorgung so zu überführen und auszubauen, dass sie auch zukünftig die hohen Qualitätsanforderungen einlösen kann. Eine gute Kooperation mit der Selbsthilfe, der Verbraucherberatung, anderen Kooperationspartnern der gesundheitlichen und sozialen Versorgung sowie eine solide Finanzierung unter Einbeziehung der Privaten Krankenkassen seien hierfür die entscheidenden Voraussetzungen, damit die Beratung professionell, unabhängig und kostenfrei sein kann.

Bündnis 90/Die Grünen drängen auf eine zügige Regelung, welche die Erkenntnisse aus der Modellphase mit einbezieht und die Unabhängige Patientenberatung dynamisch erweitert. In der nächsten Ausbauphase sollen für je 2,5 Millionen Einwohner eine Beratungsstelle eingerichtet werden.

Im Folgenden sind die Ergebnisse des Fachgesprächs dokumentiert: