Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Meine Reden

  • Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention

    In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink den Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention als Armutszeugnis für die Bundesregierung. Dieser müsse dringend überarbeitet werden oder solle besser in den Papierkorb geschoben werden. > weiterlesen

  • Teilhabe am Sport für Menschen mit Behinderung ermöglichen

    Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat die... > weiterlesen

  • Korruption im Gesundheitswesen

    In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink, dass die Bundesregierung nichts tun will, um die Regelungslücke bei Korruption und Bestechlichkeit bei niedergelassenen Ärzten zu schließen, während angestellte Ärzte und andere Leistungserbringer sehr wohl belangt werden können. Sie fordert eine Gleichstellung in einem gestuften Verfahren. > weiterlesen

  • Rechte von Patientinnen und Patienten durchsetzen

    In ihrer Rede stellt Maria Klein-Schmeink klar, dass das Patientenrechtegesetz der Bundesregierung eine Enttäuschung ist und gerade für die Opfer von Behandlungsfehlern keine neuen Rechte schafft. Sie fordert deutliche Nachbesserungen. > weiterlesen

  • Eine Zwangsbehandlung darf nur letztes Mittel sein

    In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink, dass im psychiatrischen Alltag der Willen der Patienten zu oft übergangen wird, obwohl es mildere Mittel gegeben hätte. Sie beanstandet zudem das schnelle Verfahren der Beratung des Gesetzentwurfs und fordert Nachbesserungen von der Bundesregierung. > weiterlesen

  • Rechte von Patientinnen und Patienten durchsetzen

    In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink den verkümmerten Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Patientenrechtegesetz, der kein einziges zusätzliches Recht insbesondere für die Patientinnen und Patienten bringt, die einen Behandlungsfehler erlitten haben. > weiterlesen

  • Korruption im Gesundheitswesen

    In ihrer Rede im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema Korruption im Gesundheitswesen fordert Maria Klein-Schmeink zunächst einmal deutlich mehr Transparenz und eine vernünftige gesetzliche Regelung zur Strafbarkeit. Sie kritisiert, dass die bereits 2004 eingerichteten Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen noch keine gemeinsamen Ergebnisse vorweisen können. > weiterlesen

  • Einführung eines pauschalierenden psychiatrischen Entgeltsystems zur qualitativen Weiterentwicklung der Versorgung nutzen

    In ihrer Rede begrüßt Maria Klein-Schmeink, dass zur Nachbesserung des Gesetzes Anregungen von Fachverbänden, aus dem Bundesrat und dem grünen Antrag aufgenommen wurden, kritisiert aber die unzulänglichen Verbesserungen für die Allgemeinkrankenhäuser. > weiterlesen

  • Individuelle Gesundheitsleistungen

    In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink die steigende Zahl der individuellen Gesundheitsleistungen und die Tatsache, dass bei der Hälfte der Fälle keine schriftliche Aufklärung erfolgt. Die Bundesregierung hingegen sieht keinen Handlungsbedarf. > weiterlesen

  • Zusatzbeiträge aufheben, Überschüsse für Abschaffung der Praxisgebühr nutzen

    In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink die Instrumentalisierung der Forderung der Abschaffung der Praxisgebühr durch die FDP in Wahlkampfzeiten bei gleichzeitiger Ignoranz der vorliegenden Oppositionsanträge. > weiterlesen