Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Meine Reden

  • Rede im Bundestag: Medizinische Versorgung für Geflüchtete

    Sehr geehrter Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt genau ein Jahr her, da wurde unser Antrag zur Verbesserung der psychosozialen Unterstützung von Flüchtlingen hier in den Bundestag eingebracht; auch der Antrag der Linken stand zur Diskussion. Wir haben Ihnen also ein Jahr Zeit gegeben, um die Situation zu verbessern und an der Versorgungslage insgesamt etwas zu ändern. Ich muss sagen: Heute erleben wir, dass das Resultat, zwar freundlich vorgetragen, umso enttäuschender ist. Beide Anträge werden Sie ablehnen und damit jegliche Verbesserung in diesem Bereich verhindern. Das halten wir für einen großen Fehler. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Gerechte Krankenkassenbeiträge für Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Es ist tatsächlich so, dass wir eine Schräglage haben bei den vielen Selbstständigen mit geringem Einkommen, die eben nicht mehr die klassischen Unternehmer sind. Vielmehr gibt es bei Selbstständigen vielfältige Formen am Arbeitsmarkt. Vielleicht ist man Sprachkursleiterin oder Sprachkursleiter in einem der Kurse des BAMF und wird schlecht bezahlt. Vielleicht ist man auch Schneiderin oder Schneider und hat ganz unterschiedliche Auftragslagen und muss damit klarkommen. Da muss man ganz klar sagen: Unser Sozialsystem wird diesen unterschiedlichen sozialen Lagen nicht gerecht. Da müssen wir besser werden. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Parität bei Krankenversicherungsbeiträgen wiederherstellen

    Wir diskutieren nicht zum ersten Mal über die Parität in der Krankenversicherung, über die soziale Schräglage der Zusatzbeiträge. Das ist eine Debatte, die uns seit drei Jahren ständig und immer wieder begleitet. Sie begleitet uns zu Recht, weil wir deutlich sehen, dass diese Zusatzbeiträge nicht nur unsozial sind, indem sie eben hohe Belastungen auf die Versicherten abwälzen, sondern auch, dass es Nebenwirkungen für das gesamte Gesundheitssystem gibt, die wir gar nicht wollen können. Gerade deshalb ist es wichtig, ganz grundsätzlich darüber nachzudenken und endlich wieder dahin zu kommen, dass wir die Arbeitgeber genauso wie die Arbeitnehmer an den Kosten der Gesundheitsversorgung beteiligen. > weiterlesen

  • Lasten und Kosten fair verteilen: Zusatzbeiträge abschaffen!

    Der Bundestag debattiert und stimmt über unseren Antrag "Lasten und Kosten fair verteilen - Paritätische Beteiligung der Arbeitgeber*innen an den Beiträgen in der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder herstellen" ab. Die SPD wird leider -entgegen ihrem Beschluss auf dem SPD-Konvent- dagegen stimmen. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Psychiatrische und psychosomatische Versorgung

    Die Bundesregierung hat den dringenden Korrekturbedarf am alten, von CDU und FDP eingerichteten PEPP-System endlich erkannt. Insofern geht der Gesetzentwurf in die richtige Richtung. Die Neuausrichtung hin zu einem Budgetsystem wird aber nicht konsequent vollzogen. Es bleibt zu befürchten, dass durch die Hintertür eine preisorientierte Kalkulation entlang von Einzelleistungen fortgeschrieben wird. Der Gesetzentwurf bleibt weit hinter seinen Zielen, die sektorenübergreifende Behandlung in der psychiatrischen Versorgung zu fördern sowie die Transparenz und die Leistungsorientierung der Vergütung zu verbessern, zurück. > weiterlesen

  • Gewalt- und Kriegserfahrungen mit Menschlichkeit begegnen

    Maria Klein-Schmeink spricht bei der Verleihung des Diotima-Ehrenpreises 2016 der Bundespsychotherapeutenkammer an Prof. Dr. Christine Knaevelsrud. > weiterlesen

  • Reform der Pflegeberufe

    Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hier war die ganze Zeit über viel von der Steigerung... > weiterlesen

  • Medizinische Versorgung für Asylsuchende

    Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!... > weiterlesen

  • Unterbringung in der Psychatrie

    Ich bin froh, dass wir endlich über eine Reform der Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern nach § 63 StGB diskutieren; denn der Änderungsbedarf ist groß und eine Reform schon lange überfällig. Die Zahl der Menschen, die auf Grundlage des § 63 StGB in psychiatrischen Krankenhäusern untergebracht werden, hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Oft sind sie jahrelang eingesperrt und mit Medikamenten "versorgt", ohne dass ein dementsprechendes Anlassverhalten dies rechtfertigen könnte. Häufig wird ihnen auf entwürdigende Weise viel länger die Freiheit entzogen, als dies bei einer strafrechtlichen Verurteilung wegen derselben Tat der Fall gewesen wäre. Eine Maßregel aber darf für den betroffenen Menschen nicht grundrechtsverletzender sein als eine Kriminalstrafe. > weiterlesen

  • Paritätische Beteiligung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber an den Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung

    Wenn wir jetzt Zeiten mit der besten Konjunktur und der besten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung überhaupt haben, dann muss das doch der Zeitpunkt sein, zu dem wir die Arbeitgeber wieder gerecht beteiligen, nämlich hälftig beteiligen, und dafür sorgen, dass sie ihre Lasten genauso tragen wie die Arbeitnehmer. Es gibt keinerlei Begründung dafür, dass ausgerechnet die gesetzlich versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesen Zeiten eine extra Konjunkturbeihilfe zahlen. Nichts anderes ist es ja. > weiterlesen