Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Meine Reden

  • Rede im Bundestag

    Gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege

    Am Ende der Wahlperiode müssen wir ganz eindeutig sagen: Das Thema „solidarische und gerechte Finanzierung“ gehört auf die Tagesordnung. Denn wir müssen feststellen: Acht Jahre Große Koalition und vier Jahre Schwarz-Gelb haben dazu beigetragen, dass wir heute eben nicht sagen können, dass wir eine stabile Finanzierung in der GKV und in der sozialen Pflegeversicherung haben. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag

    Gerechte Krankenkassenbeiträge für Selbständige

    Es ist nicht das erste Mal, dass wir über die soziale Situation von Selbstständigen in Deutschland sprechen. Wir haben viel Grund, darüber zu sprechen. Das hat die Anhörung zu den Anträgen der Linken deutlich gezeigt. Sie hat gezeigt: Auch die Selbstständigen brauchen unsere Solidarität. Da, denke ich, müssen wir vorankommen. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag

    Rede im Bundestag: Heil- und Hilfsmittelversorgung

    In der Tat, Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit. Das ist ein guter Ansatz. Diesen Ansatz haben wir mit vier Anträgen zu unterstützen versucht. In diesem Sinne: Wir haben noch viel Potenzial, die Wirklichkeit unter dem Aspekt zu betrachten, wie eine patientengerechte und -orientierte Versorgung ermöglicht werden kann. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Patient*innen in den Mittelpunkt

    Es ist nicht das erste Mal, dass wir über die Unabhängige Patientenberatung sprechen, und ich bin mir ziemlich sicher, dass wir noch häufiger darüber sprechen müssen. Man muss den Finger in die Wunde legen und sagen: So kann es nicht weitergehen. Der Einzelne mit seinem konkreten Behandlungs- und Fragebedarf, seinem Bedarf an psychosozialer Beratung, an rechtlicher Beratung bleibt auf der Strecke. So darf das nicht weitergehen. > weiterlesen

  • Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege

    Alle Pflegekräfte – sowohl im Krankenhaus als auch in der Altenpflege – klagen darüber, dass es zu wenig Personal gibt, dass die Arbeitsverdichtung zu hoch ist, dass sie einen immensen Druck verspüren, und sie klagen über eine zu geringe Bezahlung. Ich wünsche mir von Ihnen ein Pflegestärkungsprogramm Nummer vier, in dem ganz konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssituation in diesem Bereich enthalten sind. So könnten wir eine gute Situation schaffen. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Psychiatrische und psychosomatische Versorgung

    In der Tat, dieses PsychVVG ist eines der besseren Gesetze der Koalition. Wir haben Schlimmeres verhindert. Sie haben mit den stationsersetzenden Leistungen kleine Schritte für die Verbesserung der Versorgung im stationären Bereich möglich gemacht. Aber eines haben Sie nicht geschafft: Sie haben nicht die Versorgung insgesamt anders aufgestellt. Sie sind nicht die große Aufgabe, die wir längst hätten erledigen müssen, angegangen, eine sektorübergreifende, durchgängig am Bedarf der Person orientierte Versorgung zu ermöglichen > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Medizinische Versorgung für Geflüchtete

    Sehr geehrter Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt genau ein Jahr her, da wurde unser Antrag zur Verbesserung der psychosozialen Unterstützung von Flüchtlingen hier in den Bundestag eingebracht; auch der Antrag der Linken stand zur Diskussion. Wir haben Ihnen also ein Jahr Zeit gegeben, um die Situation zu verbessern und an der Versorgungslage insgesamt etwas zu ändern. Ich muss sagen: Heute erleben wir, dass das Resultat, zwar freundlich vorgetragen, umso enttäuschender ist. Beide Anträge werden Sie ablehnen und damit jegliche Verbesserung in diesem Bereich verhindern. Das halten wir für einen großen Fehler. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Gerechte Krankenkassenbeiträge für Selbstständige in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Es ist tatsächlich so, dass wir eine Schräglage haben bei den vielen Selbstständigen mit geringem Einkommen, die eben nicht mehr die klassischen Unternehmer sind. Vielmehr gibt es bei Selbstständigen vielfältige Formen am Arbeitsmarkt. Vielleicht ist man Sprachkursleiterin oder Sprachkursleiter in einem der Kurse des BAMF und wird schlecht bezahlt. Vielleicht ist man auch Schneiderin oder Schneider und hat ganz unterschiedliche Auftragslagen und muss damit klarkommen. Da muss man ganz klar sagen: Unser Sozialsystem wird diesen unterschiedlichen sozialen Lagen nicht gerecht. Da müssen wir besser werden. > weiterlesen

  • Rede im Bundestag: Parität bei Krankenversicherungsbeiträgen wiederherstellen

    Wir diskutieren nicht zum ersten Mal über die Parität in der Krankenversicherung, über die soziale Schräglage der Zusatzbeiträge. Das ist eine Debatte, die uns seit drei Jahren ständig und immer wieder begleitet. Sie begleitet uns zu Recht, weil wir deutlich sehen, dass diese Zusatzbeiträge nicht nur unsozial sind, indem sie eben hohe Belastungen auf die Versicherten abwälzen, sondern auch, dass es Nebenwirkungen für das gesamte Gesundheitssystem gibt, die wir gar nicht wollen können. Gerade deshalb ist es wichtig, ganz grundsätzlich darüber nachzudenken und endlich wieder dahin zu kommen, dass wir die Arbeitgeber genauso wie die Arbeitnehmer an den Kosten der Gesundheitsversorgung beteiligen. > weiterlesen

  • Lasten und Kosten fair verteilen: Zusatzbeiträge abschaffen!

    Der Bundestag debattiert und stimmt über unseren Antrag "Lasten und Kosten fair verteilen - Paritätische Beteiligung der Arbeitgeber*innen an den Beiträgen in der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder herstellen" ab. Die SPD wird leider -entgegen ihrem Beschluss auf dem SPD-Konvent- dagegen stimmen. > weiterlesen