Meine Reden
Individuelle Gesundheitsleistungen
In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink die steigende Zahl der individuellen Gesundheitsleistungen und die Tatsache, dass bei der Hälfte der Fälle keine schriftliche Aufklärung erfolgt. Die Bundesregierung hingegen sieht keinen Handlungsbedarf. » weiterlesen
Zusatzbeiträge aufheben, Überschüsse für Abschaffung der Praxisgebühr nutzen
In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink die Instrumentalisierung der Forderung der Abschaffung der Praxisgebühr durch die FDP in Wahlkampfzeiten bei gleichzeitiger Ignoranz der vorliegenden Oppositionsanträge. » weiterlesen
Entgeltsystem für psychiatrische Einrichtungen
In ihrer Rede erklärt Maria Klein-Schmeink, dass die grüne Bundestagsfraktion noch deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein pauschaliertes Entgeltsystem für psychiatrische Einrichtungen sieht. Sie kritisiert u.a. dass die Besonderheiten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie nicht berücksichtigt wurden. » weiterlesen
Maria Klein-Schmeink zur Prävention und Gesundheitsförderung
In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink die Haltung der Bundesregierung in der Prävention und Gesundheitsförderung. Mit dem Verweis auf persönliche Eigenverantwortung und ein wenig Kampagnenarbeit ist es nicht getan. Für die Bekämpfung der sozial ungleich verteilten Gesundheitschancen, für eine stabile Finanzierung und Koordination braucht es ein Gesetz und eine Gesamtstrategie. » weiterlesen
Maria Klein-Schmeink zur Korruption im Gesundheitswesen
In ihrer Rede kritisiert Maria Klein-Schmeink die Untätigkeit bei der Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen als bewusstes Nichtwissen und verweist auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der grünen Fraktion. Die fehlende Transparenz ist das Kernproblem. Eine klare Unterscheidung von Korruption und Fehlern im System lässt der Antrag der SPD-Fraktion vermissen. » weiterlesen
Maria Klein-Schmeink zu Patientenrechten
In ihrer Rede stellt Maria Klein-Schmeink dar, welche Rahmenbedingungen Patientinnen und Patienten brauchen, um ein partnerschaftliches Verhältnis mit ihren Ärzten eingehen zu können. Die Schutzfunktion des Gesetzgebers bedeutet, dafür zu sorgen, dass ausreichende Information, Fehlervermeidung und Qualitätssicherung Grundlage eines modernen Arzt-Patient-Verhältnisses werden. » weiterlesen
Maria Klein-Schmeink zur Prävention von Krankenhausinfektionen
In ihrer Rede stellt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte klar, dass es einen konkreten Plan und eine stringente Umsetzung braucht, um in der ambulanten medizinischen Versorgung zu einem viel restriktiveren Antibiotikaeinsatz zu kommen und plädiert dafür in diesem Bereich von den Niederlanden zu lernen. » weiterlesen
Maria Klein-Schmeink zu Armut und Gesundheit
In ihrer Rede stellt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte klar, dass der enge Zusammenhang zwischen Armut und Gesundheitschancen seit Jahrzehnten bekannt ist und es endlich eine Präventionsoffensive von Bund, Ländern und Kommunen, Betrieben und Krankenkassen braucht. » weiterlesen
Klein-Schmeink zur Vorkasse beim Arztbesuch
In ihrer Rede zur Vorkasse beim Arztbesuch kritisiert Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte der grünen Bundestagsfraktion, die Abkehr vom Sachleistungsprinzip, die Patienten zu Kunden macht und zeigt die Gefahren für Patientenschutz und -interessen auf. » weiterlesen
Klein-Schmeink zur Finanzierung des Gesundheitswesens
Folgende Rede hielt Maria Klein-Schmeink zur Debatte um den "Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-Finanzierungsgesetz, GKV-FinG) am 30.09.2010: » weiterlesen
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Initiativen Prävention
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Gesundheitsförderung kommt nur noch in Sonntagsreden zur Sprache. Höchste Zeit für eine Nationale Präventionsstrategie und für ein Präventionsgesetz! Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
