Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Eine typische Sitzungswoche im BundestagParlamentarische Arbeit

Montag: Tag für Büro und Fachgespräche

Anfahrt nach Berlin

Bürobesprechung zur Vorbereitung der Plenarwoche und Entwicklung unserer politischen Initiativen

Häufig: Grüne Fachgespräche mit Sachverständigen, Verbänden, Vereinen und Institutionen

Dienstag: Tag für die Fraktionsgremien

Arbeitsgruppe Gesundheit von 8 bis 10 Uhr die vier MdBs beraten und koordinieren ihre parlamentarischen Initiativen: Anträge und Anfragen an die Bundesregierung, interne und öffentliche Fachgespräche mit Expertinnen und Experten sowie über die anstehenden Debatten im Gesundheitsausschuss und im Plenum.

Arbeitskreis 5 (Wissen, Generationen und Gesundheit - Kinder, Familie, Jugend, Demogr. Entwicklung & Altenpolitik, Bildung, Forschung, Hochschulen, Kultur, Medien, Frauen & Gender, Gesundheit & Pflege, Technologie) mit insgesamt 11 Abgeordneten von 10-13h. Themen und Initiativen der Fach-AGs werden vorbesprochen und abgestimmt.

Fraktionssitzung 15 bis 18h:

Diskussion der aktuellen politischen Lage, von Schwerpunktthemen und Abstimmung über die Initiativen, Beschlüsse getroffen, die vorab schon in der Fach-AG und im AK vordiskutiert wurden.

Mittwoch bis Freitag: Tag der Fachausschüsse, der Regierungsbefragung und Plenardebatten. Der Gesundheitsausschuss tagt ab 9.30 Uhr. Gesetzentwürfe der Regierung sowie Anträge und Initiativen aus allen Fraktionen werden beraten, Gutachten erörtert und Anhörungen beschlossen

Mittwoch Nachmittag bis Freitag Mittag finden dann die Plenarsitzungen statt. Neben der Debatte im Plenum gibt es zahlreiche Gesprächstermine mit Berliner Verbänden, Interessengruppen und Journalisten, Kongresse, Podiumsveranstaltungen und Anhörungen der Ausschüsse sowie Fachgespräche.

 

Parlamentarische Initiativen:

Schriftliche Fragen

Jedes Mitglied des Bundestages ist berechtigt, in jedem Monat bis zu vier Fragen zur schriftlichen Beantwortung an die Bundesregierung zu richten. Die Fragen sollen binnen einer Woche nach Eingang beim Bundeskanzleramt beantwortet werden. Die während einer Woche eingegangenen Antworten werden in der folgenden Woche gesammelt in einer Drucksache veröffentlicht.

Kleine Anfrage

Abgeordnete haben im Zusammenwirken mit ihrer Fraktion das Recht, schriftlich von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte durch eine Kleine Anfrage zu verlangen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten.

Große Anfrage

Mit einer Großen Anfrage können Abgeordnete Auskunft und Rechenschaft von der Bundesregierung zu Sachverhalten verlangen. Sie zählt zu den stärksten parlamentarischen Instrumenten der Regierungskontrolle, weil die Antwort der Regierung auf die Große Anfrage öffentlich im Plenum diskutiert werden kann. Eine Große Anfrage kann von einer Bundestagsfraktion oder mindestens fünf Prozent aller Abgeordneten gestellt werden.