Maria Klein-Schmeink MdB: Im Parlament

Eine typische Sitzungswoche im Bundestag:

In der Regel wechseln sich die Sitzungswochen im Bundestag mit sitzungsfreien Wochen ab, die ich für die Arbeit im Wahlkreis nutze. Dort habe ich meist die ganze Woche über zahlreiche Termine mit Vereinen, Verbänden und Interessengruppen, nehme an Diskussionsveranstaltungen und Kongressen teil, gebe Bürgersprechstunden und tausche mich mit meinem grünen Kreisverband Münster und dem Landesverband NRW aus.

Montag mittags komme ich in Berlin an. Auf der Zugfahrt habe ich schon etliche Telefonate geführt und Informationen ausgetauscht sowie die aktuellen Meldungen in der Presse verfolgt. Um 12 Uhr beginnt die Bürobesprechung mit meinem Berliner Team. Dort erörtern wir die wichtigsten Termine der Woche, besprechen den Ausschuss, die Plenardebatten und Gremiensitzungen vor und klären unsere politischen Positionen und Perspektiven.

Der Dienstag steht für die Vorbereitung der Plenardebatten. Morgens von 8 bis 10 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Gesundheit, in der sich alle grünen Mitglieder des Gesundheitsausschusses über ihre parlamentarischen Initiativen beraten - Anträge und Anfragen an die Bundesregierung, interne und öffentliche Fachgespräche mit Expertinnen und Experten sowie über die anstehenden Debatten im Gesundheitsausschuss und im Plenum. Derzeit gibt es mit der Kampagne "Grün macht gesünder" weiteren Anlass zu Planung und Diskussion. Diese Gesundheitskampagne der Fraktion mit mehreren Gesundheitstagen und einer Tour durch alle Bundesländer wird vor allem von den vier Abgeordneten der AG Gesundheit (Biggi Bender, Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg und ich) vorbereitet und durchgeführt.

Nach der AG tagt der Arbeitskreis 1 (Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Finanzen, Haushalt) mit insgesamt 19 Abgeordneten aus den aufgelisteten Bereichen. Hier berichten der Fraktionsvorstand und die AGs von ihrer Arbeit. Die in der AG vorbesprochenen Anfragen und Anträge werden im AK eingebracht und in zwei Lesungen diskutiert. Meist gibt es ein Thema des Tages. Zudem wird die Präsenz und Redeverteilung im Plenum vorbesprochen. Zuguterletzt tagt am Dienstag Nachmittag die Fraktion, in der wiederum Beschlüsse getroffen werden, die vorab schon in AG und AK vordiskutiert wurden. Nach der Fraktionssitzung ist oft die Landesgruppe NRW der grünen Abgeordneten vorgesehen.

Am Mittwoch Vormittag tagt der Gesundheitsausschuss, in dem sich die Fraktionen aller Parteien über Gesundheitspolitik austauschen, Gesetzentwürfe der Regierung sowie Anträge und Initiativen aus allen Fraktionen beraten, Gutachten erörtern und Anhörungen beschließen.

Mittwoch Nachmittag bis Freitag Mittag finden dann die Plenarsitzungen statt. Neben der Debatte im Plenum gibt es zahlreiche Gesprächstermine mit Berliner Verbänden, Interessengruppen und Journalisten, Kongresse, Podiumsveranstaltungen und Anhörungen der Ausschüsse sowie Fachgespräche.

Parlamentarische Initiativen:

 Kleine Anfrage
So viele Abgeordnete, wie eine Fraktion bilden können, haben das Recht, schriftlich von der Bundesregierung Auskunft über bestimmte Sachverhalte durch eine Kleine Anfrage zu verlangen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und im Bundestag nicht beraten.

Große Anfrage
Mittels einer Großen Anfrage können Abgeordnete Auskunft und Rechenschaft von der Bundesregierung zu politischen Fragen und Sachverhalten verlangen. Sie zählt zu den stärksten parlamentarischen Instrumenten der Regierungskontrolle, weil die Antwort der Regierung auf die Große Anfrage öffentlich im Plenum diskutiert werden kann. Eine Große Anfrage kann von einer Bundestagsfraktion oder mindestens fünf Prozent aller Abgeordneten gestellt werden. Nachdem die Regierung die Große Anfrage schriftlich beantwortet hat, wird sie im Plenum debattiert.

Schriftliche Fragen
Jedes Mitglied des Bundestages ist berechtigt, in jedem Monat bis zu vier Fragen zur schriftlichen Beantwortung an die Bundesregierung zu richten. Die Fragen sollen binnen einer Woche nach Eingang beim Bundeskanzleramt beantwortet werden. Die während einer Woche eingegangenen Antworten werden in der folgenden Woche gesammelt in einer Drucksache veröffentlicht.