Gesundheitsbildung und -förderung von Anfang an stärken
Zur "Elefanten-Kindergesundheitsstudie" 2011/2012 erklären Katja Dörner, Sprecherin für Familien- und Kinderpolitik, und Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte: Die Studie hat gezeigt: Schon den Sieben- bis Neunjährigen ist ihre Gesundheit sehr wichtig. Gesundheit kommt aber im Unterricht noch zu wenig vor. Wir brauchen mehr Kitas und Schulen, die... » weiterlesen
Gesundheitsförderung braucht endlich mehr politisches Gewicht
Zu den Berichten zur sinkenden Lebenserwartung von Geringverdienern erklären Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte und Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte: Die Daten zeigen anschaulich: Die Bundesregierung ist blind für die soziale Schieflage in der Gesundheitspolitik. Sozial benachteiligte Gruppen können nicht vom medizinischen Fortschritt... » weiterlesen
Schriftliche Fragen November 2011
1. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Umfrageergebnissen der Medizinischen Hochschule Hannover, nach denen viele Ärzte bei IGeL-Behandlungen die Patienten nicht ausführlich informieren? 2. Welche Regelungen plant die Bundesregierung zur Vertragsgestaltung zu den IGeL-Leistungen im Patientenrechtegesetz zu verankern? [Antworten der Bundesregierung] » weiterlesen
Rechte von psychisch Kranken - Wie können Selbstbestimmung und Hilfebedarf verbessert werden?
Nach der UN-Behindertenrechtskonvention und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 23. März 2011 zu den rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen von Zwangsbehandlungen gehören die Regelungen nach dem Betreuungsrecht und den Psychisch-Kranken-Gesetzen für viele Juristen auf den Prüfstand. Ziel des Fachgespräch war ein Trialog mit Betroffenen, Angehörigen und Fachleuten. » weiterlesen
Gesundheitsförderung: Neue Verpackung reicht nicht aus
Zur heutigen Erklärung von Gesundheitsminister Daniel Bahr anlässlich des Präventionskongresses des Gesundheitsministeriums zur betrieblichen Gesundheitsförderung erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrecht: Es reicht nicht, das schon Bestehende neu zu verpacken. Prävention und Gesundheitsförderung brauchen eine erweiterte gesetzliche Grundlage, eine... » weiterlesen
Gesundheitsförderung und Prävention - Sachverständige bestätigen Opposition!
Zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss für die nicht-medizinische Prävention und Gesundheitsförderung am 30. November erklärt die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink: Wir Grüne sehen uns mit unserer Forderung, dass die nichtmedizinische Primärprävention flächendeckend zu einer tragenden Säule im Gesundheitswesen werden muss, bestärkt. Dafür brauchen wir ein Gesetz, mit dem... » weiterlesen
Kampf gegen Aids darf nicht nachlassen
Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklären Uwe Kekeritz MdB, Vorsitzender des Unterausschusses Gesundheit in Entwicklungslädnern, Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Menschenrechtspolitik und Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte: Wir müssen heute investieren, um die Zukunft von morgen gestalten zu können – daher fordern wir... » weiterlesen
Hintergründe der vorgesehenen Regelungen für Medizinische Versorgungszentren
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GVK-VStG) enthält Regelungen, durch die unter anderem die bestehenden Gründungsvoraussetzungen für Medi- zinische Versorgungszentren (MVZ) verändert werden. Danach sollen im Wesentlichen künftig nur noch niedergelassene Vertragsärztinnen und -ärzte sowie Krankenhäuser solche... » weiterlesen
Schließung von Datenlücken zur psychischen Gesundheit
In einem Brief an Gesundheitsminister Daniel Bahr fordert Maria Klein-Schmeink, die Datenanalyse für den Teilbaustein "Psychische Gesundheit" im Rahmen des aktuellen Gesundheitssurveys zügig abzuschließen, um Datenlücken rasch zu schließen und Auswertungen beispielsweise zur Frage der Komorbidität psychischer und somatischer Erkrankungen rasch verfügbar zu machen. » weiterlesen
Hilfen in psychischen Krisen – Wie kann die Versorgung verbessert werden? Öffentliches Fachgespräch am 05.12.2011 in Kiel
Menschen mit psychischen Erkrankungen erleben immer wieder, dass sie bei akuten Problemen keine schnelle ärztliche oder therapeutische Hilfe bekommen. Nicht selten kommt es deshalb im Krisenfall zu Krankenhauseinweisungen – selbst dann, wenn ambulante Hilfe sinnvoller und hilfreicher wäre. Wie können gemeindepsychiatrisch ausgerichtete, therapeutische Netzwerke zu einer besseren... » weiterlesen
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.
Initiativen Prävention
Die schwarz-gelbe Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Präventionsgesetz ausgeschlossen. Gesundheitsförderung kommt nur noch in Sonntagsreden zur Sprache. Höchste Zeit für eine Nationale Präventionsstrategie und für ein Präventionsgesetz! Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
