Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Pressemitteilung

Zur Stellungnahme des Deutschen Ethikrates Digitalisierung im Gesundheitswesen

Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zum Thema „Big Data und Gesundheit – Datensouveränität als informationelle Freiheitsgestaltung“ kommt genau zur rechten Zeit, denn es darf keine Zeit mehr verschwendet werden, wenn die Digitalisierung im Gesundheitswesen im Dienste der Patientinnen und Patienten gestaltet und endlich zu einer Erfolgsgeschichte gemacht werden soll. In der vergangenen Legislaturperiode ist die große Koalition hier nur in kleinen Schritten vorangekommen und hat mitunter, wie beim Verbot der Fernbehandlung, auch wieder Rückschritte gemacht. In den Sondierungsgesprächen haben wir dem Thema Digitalisierung hohe Priorität eingeräumt. Doch nachdem die FDP vor der Verantwortung davongelaufen ist, liegt es jetzt wieder an CDU/CSU und SPD die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates ist nun ein wichtiger Impuls, der Hoffentlich auch von den Großkoalitionären in spe aufmerksam aufgenommen wird.
Die Digitalisierung verspricht das Gesundheitswesen grundlegend zu verändern. Dies bedeutet für Patientinnen und Patienten, Verbraucherinnen und Verbraucher, für die Gesundheitspolitik als auch für alle im Gesundheitswesen Tätigen Chance und Herausforderung zugleich. Umso bedeutsamer ist es, sie aktiv im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten sowie Risiken offen zu diskutieren und mögliche Fehlentwicklungen zu vermeiden.

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