Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Kleine Anfrage

Stand und Weiterentwicklung von Maßnahmen der Schadensreduzierung (Harm-Reduction) bei Drogenkonsumenten in Deutschland

Seit den 90er Jahren wurde die Drogenpolitik in Deutschland um mehrere Maßnahmen zur Senkung der Zahl der Drogentoten, der Minderung von Schäden durch Drogenkonsum und Abhängigkeit (Harm Reduction) und der Prävention von Infektionskrankheiten wie HIV/AIDS ergänzt. Hierzu zählen niedrigschwellige Kontaktläden, Drogenkonsumräume, Spritzentauschprogramme und die Substitutionsbehandlung. In den letzten Jahren kam zusätzlich die Diamorphintherapie hinzu.

Im Aktionsplan Drogen und Sucht wurden 2003 explizit die Weiterentwicklung
von schadensreduzierenden Maßnahmen bei riskantem Konsum von illegalen
Drogen, die Prüfung der Ausweitung des Angebotes von Drogenkonsumräumen und die Förderung von Maßnahmen im Strafvollzug zur Infektionsreduzierung als Ziele für eine moderne Drogenpolitik festgeschrieben.

Untersuchungen wie die Evaluation der Arbeit der Drogenkonsumräume in der Bundesrepublik Deutschland im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit aus dem Jahr 2003 zeigen, dass Harm Reduction ein wirksames Mittel darstellt. Die Zahl der jährlichen Drogentoten sank von mehr als 2 000 auf ca. 1 237 (Stand 2010), insbesondere in Städten wie Frankfurt mit einem breiten Konsumraumangebot.

Zwar schreibt auch die amtierende Drogenbeauftragte Maßnahmen der Schadensminderung eine große Bedeutung zu (vgl. Pressemitteilung vom 24. März 2011), konkrete Vorstellungen sind jedoch mangels einer Fortschreibung des Aktionsplans Drogen und Sucht bislang nicht
erkennbar. Wir haben deshalb nachgehakt.

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[Antwort der Bundesregierung]

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