Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Schriftliche Frage

Schriftliche Fragen Juni 2010

1. Wie bewertet die Bundesregierung die 2006 erschienenen Mitteilungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim Robert-Koch-Institut, die auch von der Zahnärztekammer als Begründung dafür angeführt werden, dass HIV-Patienten es zunehmend schwer haben, eine adäquate Zahnbehandlung zu erhalten, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus?

2. Wie bewertet die Bundesregierung die Schilderung der Ärztlichen Genossenschaft, nach der das ab dem 1. Juli 2010 neu festgesetzte Regelleistungsvolumen pro Versichertem und Quartal für die Gynäkologen im Bereich der KV-Nordrhein zu einem durchschnittlichen Honorarverlust von 15% führt?

3. Ist dieser Rückgang bei den gynäkologischen Leistungen auch in anderen Kassenärztlichen Vereinigungen festzustellen, und wenn ja, auf welche Ursachen geht diese regional unterschiedliche Entwicklung zurück?

[Antworten der Bundesregierung]

zurück