Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Münster und Region

Münsterlandtreffen zu Mobilität im ländlichen Raum und Unterbringung von Flüchtlingen

Wolfgang Pieper, Bürgermeister Telgte; Christine Fuchs, AGFS NRW; Maria Klein-Schmeink; Lothar Mittag, Bürgermeister a.D. Rhede

Am 18. November fand unser Grünes Münsterlandtreffen in Telgte im KV Warendorf statt.

Im ersten Tagesordnungspunkt zur Verkehrspolitik im Münsterland stellte uns Referentin Christine Fuchs ihren gemeinnützigen Verein ‚Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen‘ vor, dem Telgte gerade der beigetreten ist. Wir diskutierten weitergehende Visionen für eine nachhaltige und umweltgerechte Mobilität im ländlichen Raum. Bürgermeister a.D. Lothar Mittag aus Rhede und noch Vorstandsmitglied der AGFS NRW überzeugte mit konkretem Beispiel und guten Tipps. Der kommunale gemeinnützige Verein  ist ein Bindeglied zwischen Kommunen und Land und arbeitet auf Lenkungsebene. Frau Fuchs stellte deutlich heraus, dass das Thema Verkehr natürlich ein Querschnittsthema ist: es geht hier um Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer, um Barrierefreiheit zur Inklusion, um Klimaschutz da ressourcenschonend, um Gesundheit durch Bewegung und mit E-Mobilität und Tourismus auch um einen Wirtschaftsfaktor, usw. Unsere Grünen Bürgermeister, aber auch unsere Ehrenamtlichen waren sich darin einig, wie wichtig es ist, sich als auch als kleinere Stadt zu positionieren und v.a. Fördergelder in Anspruch zu nehmen, für eine lebenswerte, nachhaltige Stadtentwicklung. Empfehlenswert sind die Filme der AGFS auf deren Internetseite http://www.agfs-nrw.de/

Weiteres Hauptthema des Treffens war die Unterbringung von Flüchtlingen in den Kommunen, wozu Wolfgang Pieper, Grüner Bürgermeister aus Telgte, berichtete. Im Oktober  sah er den Brief des StGB NRW an Bundeskanzlerin Merkel als Hilferuf der Kommunen an Bund und Land. In den Kommunen müssen die Flüchtlinge untergebracht und die Situation vor Ort so gut wie möglich bewältigt werden. Nun kommt es auf die Verantwortungsübernahme des Bundes an. Wichtig im Zusammenhang mit unserer Willkommenskultur ist eine effektive Ehrenamtskoordinierung. Josefine Paul, MdL, wies vor allem auf die Kröten hin, die Grüne Länder bei den Verhandlungen mit dem Bund schlucken mussten. Sie betonte das Interesse beider Seiten an einer Einigung. Genaue Zahlen sind auf Landesebene z.B. bei Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh nachzulesen. 

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