Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Münster und Region

Grüne aus dem Münsterland im Naturschutzzentrum Coesfeld

am Tisch, von rechts: Monika Düker, Maria Klein-Schmeink, Wolfgang Müller, Dr. Reinhard Stahl
große Runde in der Naturschutzstation

Diplom-Landschaftsökologe Matthias Olthoff stellte die Arbeit des Naturschutzzentrums in den neu errichteten Räumen auf dem Alten Hof Schoppmann vor. Anschließend berichtete er über eines der bedeutenden Schutzgebiete Westfalens - den Truppenübungsplatz Haltern mit seinen Platzteilen Borkenberge und Lavesum. Das britische Militär hat seinen Abzug aus dem über 3000 Hektar großen Areal zum 31.5. dieses Jahres angekündigt. Um die wertvollen Naturflächen dauerhaft zu sichern, soll ein Großteil der Fläche ins Nationale Naturerbe übertragen werden. Gemeinsam mit den Biologischen Stationen Kreis Recklinghausen und Zwillbrock erarbeitet das Naturschutzzentrum ein Naturschutzkonzept, das einen Erhalt der wertvollen Arten- und Lebensraumvielfalt mit einem gelenkten Naturtourismus vereint. Unter dem Motto „Westfalens Wilder Westen“ steht als Zukunftsvision ein Großbeweidungsprojekt mit Wisent, Wildpferd und Rothirsch im Vordergrund.

Zum zweiten Thema des Abends „Flüchtlingspolitik“ war die Landtagsabgeordnete Monika Düker nach Nottuln gekommen, sowie Wolfang Müller vom Flüchtlingsrat Coesfeld und Dr. Reinhard Stahl. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Düker stellte die Situation der Flüchtlinge in NRW dar. Flüchtlingszahlen, die von ihrem Höchststand in den 90ern bis 2007 fielen und seitdem rasant steigen, machen eine Planung in den Kommunen schwierig. Ende letzten Jahres hatte Monika Düker am sogenannten Flüchtlingsgipfel teilgenommen und berichtete von den dort getroffenen Vereinbarungen zur Entlastung der Kommunen. Sie fordert, dass „alle Flüchtlinge möglichst schnell Zugang zum SGB II und SBG XII bekommen. Dies sei gerecht und hieße Entlastung für die Kommunen.“

Wolfang Müller, Sprecher des Flüchtlingsrates Coesfeld erzählte von großer ehrenamtlicher Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung. Ein Flaschenhals sei jedoch die Bearbeitung der Anträge der Schutzsuchenden, die beim Bundesamt für Migration erfolgen müsse. Dort stehen allerdings viel zu wenig Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen für die große Anzahl von Anträgen zur Verfügung. Allgemeinmediziner Dr. Reinhard Stahl verdeutlichte ganz konkret die medizinische Betreuung von Flüchtlingen in der Unterbringungseinrichtung in Schöppingen. Maria Klein-Schmeink, MdB, hob die Gesundheitssituation von Flüchtlingen hervor. „Auch nach dem Asylkompromiss gibt es die Krankenkassenkarte für Flüchtlinge bisher nicht, weil das CDU-geführte Gesundheitsministerium im Bund bislang keinen gesetzlichen Regelungsvorschlag vorgelegt hat und auch nicht erkennen lässt, wann sie dies tun will.“ Bislang müssen Flüchtlinge im Krankheitsfall zum Sozialamt. Die als „Bremer Modell“ bekanntgewordene Lösung zwischen Stadtstaat und Krankenkasse bedeutet für alle Flüchtlinge ein Stück Freiheit und Normalität bei der gesundheitlichen Versorgung. Bislang gibt es aber keine rechtliche Verpflichtung für die Krankenkassen, Flüchtlinge aufzunehmen. Grüne hoffen, dass sich dieses ändert und fordern gleichzeitig, dass der Bund für die Kostenerstattung aufkommt, denn die Kommunen sind oft überfordert.

Zum Ende des Treffens tauschten sich die Grünen aus den Münsterlandkreisen zum Finanzierungskonzept des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) und zur Agrarwende, Thema der Bundestagsfraktion, mit gesundem Essen, Artenvielfalt und Tierschutz als für das Münsterland besonders relevante Themen aus.

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