Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Gesundheit

Endlich gibt es Verbesserungen bei der Hilfsmittelversorgung

Am Donnerstag berät und beschließt der Bundestag das Gesetz zur „Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung“. Dazu erklärt die Sprecherin für Gesundheitspolitik, Maria Klein-Schmeink:

Gerade Menschen mit Behinderung und chronischen Erkrankungen haben bisher mit einer schlechten Qualität der Produkte leben müssen oder bekamen die notwendigen Dienstleistungen nicht erstattet. Manche mussten auch einen ihnen unbekannten Dienstleister in Anspruch nehmen, weil ihre Krankenkassen durch Ausschreibungen die Vertragspartner wechselten.

Viele Probleme sind erst durch eine Gesetzgebung der ersten großen Koalition für mehr Wirtschaftlichkeit im Bereich der Hilfsmittelversorgung entstanden. Die große Koalition hat nun auf vielfachen Druck von Patientenverbänden und auch auf grüne Initiativen reagiert. "Es darf nicht sein, dass Patientenbelange durch Einsparvorgaben und wirtschaftlichen Druck unter die Räder kommen, deshalb bin ich froh, dass nun endlich Veränderungen vorgenommen wurden.“

Die Gesundheitspolitikerin sieht aber weiterhin Bedarf, die gesundheitliche Versorgung stärker auf die Belange von Menschen mit Behinderung auszurichten. Insbesondere muss die berufsgruppenübergreifende Behandlung von Menschen mit Mehrfachbehinderung endlich verbessert werden. Die Einrichtung von Medizinischen Zentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung und schweren Mehrfachbehinderungen kommt nur ausgesprochen schleppend voran. Das ist nicht akzeptabel.

Antrag "Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung menschenrechtskonform gestalten"

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