Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Aktuelles

  • Rede im Bundestag: Psychiatrische und psychosomatische Versorgung

    In der Tat, dieses PsychVVG ist eines der besseren Gesetze der Koalition. Wir haben Schlimmeres verhindert. Sie haben mit den stationsersetzenden Leistungen kleine Schritte für die Verbesserung der Versorgung im stationären Bereich möglich gemacht. Aber eines haben Sie nicht geschafft: Sie haben nicht die Versorgung insgesamt anders aufgestellt. Sie sind nicht die große Aufgabe, die wir längst hätten erledigen müssen, angegangen, eine sektorübergreifende, durchgängig am Bedarf der Person orientierte Versorgung zu ermöglichen > weiterlesen

  • Fairen Wettbewerb der Krankenkassen ermöglichen - MorbiRSA weiterentwickeln

    In unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, im ersten Schritt zügig die für die Evaluation des MorbiRSA und dessen Weiterentwicklung benötigte Datengrundlage verfügbar zu machen. Im zweiten Schritt sollte auf dieser Grundlage eine unabhängige Evaluation in Auftrag gegeben werden, die den MorbiRSA überprüft und Vorschläge zu dessen Weiterentwicklung auf ihre Wirkungen hin untersucht. > weiterlesen

  • Aktueller Standpunkt

    Für eine personenzentrierte Versorgung: Hilfenetze für psychisch kranke Menschen ausbauen

    Es ist Zeit, das Prinzip der leistungsorientierten Gesellschaft zu überdenken. Zu viele Menschen können dem Druck nicht standhalten und erkranken. Entschleunigung, mehr Achtsamkeit und Rücksichtnahme für die individuelle Situation dürfen nicht erst dann in den Blick genommen werden, wenn Menschen nicht mehr „funktionieren“. > weiterlesen

  • Aktueller Standpunkt

    Mit Sicherheit in die Selbständigkeit - Für eine bessere Absicherung von Selbständigen

    Die gesetzlichen Regelungen, nach denen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung von kleinen Selbstständigen bemessen werden, sind längst nicht mehr zeitgemäß. In unserem Antrag fordern wir deswegen eine Beitragsbemessung, die sich auf das tatsächlich erzielte Einkommen bezieht. > weiterlesen

  • Schriftliche Frage zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Personalausstattung im PsychVVG

    Wird die Bundesregierung zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Personalausstattung in psychiatrischen Einrichtungen in dem Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) eine Regelung vergleichbar mit § 84 Absatz 2 SGB XI ergänzen, nach der die Bezahlung tarifvertraglicher Vergütungen nicht als unwirtschaftlich abgelehnt werden darf, und wenn nein, warum nicht? > weiterlesen

  • Grünes Münsterlandtreffen auf Burg Hülshoff

    Das Treffen der Münsterland-Grünen fand in diesem Monat in tollem Ambiente auf Burg Hülshoff in Havixbeck statt. Themen waren die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung und der Flugverkehr in NRW insbesondere des Flughafens Münster-Osnabrück. > weiterlesen

  • Eckpunkte zur Reform der Psychotherapeutenausbildung: Endlich bewegt sich etwas

    Es ist erfreulich, dass sich bei der Novellierung der Psychotherapeutenausbildung jetzt endlich etwas bewegt, nachdem die Bundesregierung die Reform über Monate verschleppt hat. > weiterlesen

  • Faire Wettbewerbsbedingungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Die gesetzlichen Krankenkassen unterliegen als Anstalten des öffentlichen Rechts der Rechtsaufsicht. Diese... > weiterlesen

  • Nachbericht zum Fachgespräch: Durchblick im Dschungel der Apps

    Es gibt mittlerweile weit über 100.000 Apps für Smartphones, die im weitesten Sinne etwas mit Gesundheit zu tun haben. Doch für die Patientinnen und Patienten wird dieser Dschungel immer undurchschaubarer. Halten die Apps, was sie versprechen? Was passiert mit den Daten? Was macht eigentlich eine gute App aus? Könnte ein Siegel dabei helfen, die nötige Transparenz zu schaffen? Über diese Fragen haben wir gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Forschung und Praxis, mit Entwicklerinnen und Entwicklern von Apps und Verbraucherschützern im Berliner Rainmaking Loft diskutiert. > weiterlesen

  • Mittwoch 2. November - Einladung zur Bürger*innensprechstunde

    Am Mittwoch, 2.11. lade ich von 16 bis 18 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Sprechstunde ein. Sie findet statt in den Räumen des Kreisverbandes der Grünen in Münster, Windthorststraße 7. Bitte melden Sie sich unter 0251-66 22 80 an, damit Sie nicht warten müssen. > weiterlesen