Maria Klein-Schmeink MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin

Aktuelles

  • Bürgerversicherung

    FAQ Bürgerversicherung

    Häufig genannte aktuelle Argumente gegen eine Bürgerversicherung und Antworten darauf finden Sie hier. > weiterlesen

  • Große Koalition, Forderung

    Forderung an eine mögliche neue Große Koalition

    Selbst in der sehr gegensätzlichen Jamaika Konstellation hätten wir große Schritte in die richtige Richtung erreicht. Daran muss die SPD jetzt anknüpfen. Dass ein SPD-Vorsitzender erstmals öffentlich über ein Ende des klimaschädlichen Kohlestroms nachdenkt, ist auch ein Erfolg für uns Grüne. Erstmals kommen alle Fraktionen nicht mehr um durchgreifende Maßnahmen zum Klimaschutz und Artenschutz herum. > weiterlesen

  • Religion, Körperschaften, Kirche

    Dienstag, 5.12. "Sag, wie hältst Du's mit der Religion?"

    Auf Einladung der evangelischen und katholischen Kirchengemeinden in Hiltrup diskutiere ich über das Thema "Kirche und Staat - Brauchen wir eine stärkere Trennung?" 19:30 Uhr in der Deutschen Hochschule der Polizei in 48165 Münster-Hiltrup, Zum Roten Berge 18 > weiterlesen

  • Digitalisierung

    Zur Stellungnahme des Deutschen Ethikrates Digitalisierung im Gesundheitswesen

    Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zum Thema „Big Data und Gesundheit – Datensouveränität als... > weiterlesen

  • Psychotherapeutische Versorgung

    Psychisch erkrankte Menschen im Ruhrgebiet nicht im Stich lassen

    Es ist unverantwortlich, dass man Menschen mit psychischen Erkrankungen monatelang auf einen Termin warten... > weiterlesen

  • Bürgerversicherung

    Erneute Diskussion um Bürgerversicherung

    In den kommenden Koalitionsverhandlungen sollte sich die Union einen Ruck geben und endlich den Weg für die Bürgerversicherung frei machen. Anders als die FDP sollte eine Volkspartei wie die Union die Sicherstellung einer guten Versorgung und deren nachhaltige Finanzierung im Auge haben und nicht nur die Privilegien von einigen wenigen sichern. > weiterlesen

  • Schriftliche Fragen, MZEB

    Schriftliche Fragen zu Ermächtigungen nach § 119c SGB V

    Wie viele Ermächtigungen nach § 119 c SGB V wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bisher beantragt und wie... > weiterlesen

  • Sofortprogramm Altenpflege Krankenpflege

    Umfangreiches Soforthilfeprogramm für Alten- und Krankenpflege verhandelt

    Wir hatten ein umfangreiches Sofortprogramm für die Alten-und Krankenpflege verhandelt. > weiterlesen

  • Jamaika, Sondierung,

    Jamaika-Sondierungen gescheitert

    „Nach vier Wochen intensiver Sondierungen hat die FDP heute für sich erklärt, die Verhandlungen abzubrechen. Für die CDU/CSU und uns war dieser Abbruch sehr überraschend, da wir bis zum Schluss in harten Verhandlungen die Chance gesehen haben, zusammen zu kommen", erklärt dazu die Grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. "Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass eine Regierungsbildung an einer zutiefst humanitären Frage wie der Familienzusammenführung sowie einer unbezahlbaren Steuerentlastung für die Bestverdienenden scheitert. Die FDP hat sich lange hinter der CSU versteckt. Wir hatten den Wählerauftrag, bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen über eine Koalition zu verhandeln, die die großen Zukunftsfragen mutig anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik, soziale Sicherheit und gute gesundheitliche Versorgung, eine wertebasierte Außenpolitik.“ Julia Delvenne und Wilhelm Breitenbach, das Sprecherteam der Münsteraner Grünen ergänzen: „Keine Partei kann in einer solchen Konstellation 100% durchsetzen. Wir Grünen wissen das. Eine solche Koalition kann nur funktionieren, wenn jeder bereit ist, inhaltliche Zugeständnisse zu machen. Wir haben sehr verantwortlich weit über unsere Schmerzgrenzen hinaus sondiert, um dieses schwierige Bündnis möglich zu machen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die FDP dazu nicht bereit war. Wir bedauern das. Unser Land braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung – auch in der Verantwortung für Europa.“ > weiterlesen

  • Münsterland, Atom

    Uranfabriken dürfen geschlossen werden!

    „Wir freuen uns, dass Bundesumweltministerin Hendricks kurz vor Ende ihrer Ende ihrer Amtszeit plötzlich unsere Rechtsposition bestätigt, wonach die Uranfabriken in Gronau und Lingen durch den Bund geschlossen werden können." > weiterlesen